11.10.11
Rechter Unterwanderungsversuch bei Piraten Schleswig-Holstein?
Auf dem Infoportal gesamtrechts.net forderte ein anonymer Schreiber bereits 2009: "Werdet rechte Piraten" und nach der Debatte um den Holocaust-Leugner Bodo Thiesen und dem Interview des stellvertretenden Vorsitzenden Andreas Popp mit der Rechtsradikalen Junge Freiheit haben die Piraten offenbar erneut...
11.10.11
1.000 Euro für den "Lauti"
Bitte helft, dass die JG-Stadtmitte in Jena wieder einen Lautsprecherwagen bekommt. Im Februar diesen Jahres hatte Lothar König, der Stadtjugendpfarrer aus Jena in Dresden an den Demonstrationen gegen die Nazi-Aufmärsche teilgenommen und, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, als Fahrer und...
15.09.11
"Der Neoliberalismus zerstört uns"
Der Sommer ist auch in Israel vorbei. Die Protestbewegung baut gerade ihre Zelte in Tel Aviv wieder ab. Doch die Bewegung scheint nicht am Ende zu sein. Hier ist ein schönes Interview mit einer der Organisatorinnen dazu. Massenproteste in Israel:...
08.09.11
Vorratsdatenspeicherung - FoeBuD-Aufruf
"Kai-Uwe Steffen vom Arbeitskreis gegen Vorratsdatenspeicherung - in dem der FoeBuD Gründungsmitglied ist - hat beim Deutschen Bundestag eine Petition gegen Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Der Inhalt lautet kurzgefaßt: "Der Bundestag soll keine verdachtslose Speicherung von Telefon- oder Internetverbindungsdaten zulassen und die...
08.09.11
Politiker arbeiten im Auftrag der Banken?
Neeeiiiiin, wirklich?...
07.09.11
WIR BLEIBEN ALLE
Es war schon komisch unseren alten Slogan "WIR BLEIBEN ALLE" heute auf dem Cover eines Magazins zu lesen. Gut das es die Bewegung heute noch gibt und vielleicht schafft sie es ja wieder so groß zu werden, wie Anfang der...
22.08.11
Erklärung zur Sächsischen Polizeiaktion in Jena am 10. August 2011
Am Mittwoch, den 10. August 2011 durchsuchten Sächsische Polizeibeamte auf Weisung des Amtsgericht Dresden auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden Privat- und Diensträume von Lothar König, Stadtjugendpfarrer der evangelisch-lutherischen Kirchgemeinde von Jena. Sie beschlagnahmten Computer, Unterlagen und einen Lautsprecherwagen....
22.08.11
Update: Brendan Lillis
von Jürgen Schneider Der schwer kranke ehemalige IRA-Mann Brendan Lillis (s. ostblog, 19.07.2011) wurde in der vergangenen Woche aus dem Hochsicherheitsgefängnis Maghaberry in das Belfaster City Hospital verlegt, nachdem ein Gefängnisarzt eine Behandlung außerhalb der Knastmauern empfohlen hatte. Lillis leidet...
22.08.11
"Das Fehlen von Sozialismus ist die Grundbedingung der Mauer"
Planwirtschaft hat auch was schlaues zu "Mauer-Ausgabe" der jungen Welt. Lesen! jungeWelt mauert sich selber ein...
18.08.11
Die Mauer und die junge Welt
Vielleicht habt ihr es ja mitbekommen. In den letzten Tagen gab’s viel Wirbel um die Titelseite der Tageszeitung junge Welt zum 50. Jahrestag des Mauerbaus. Unter dem historischen Foto einer Betriebskampfgruppe vor dem Brandenburger Tor am 13. August 1961 stand...
11.08.11
13. August – Gehirnwäsche
Jom haShoah, am 27. Nisan. Um 10 Uhr heulen 2 Minuten die Sirenen. Busse, Autos und Menschen bleiben stehen. 2 Minuten Schweigen. Die Fahnen wehen auf Halbmast. Ein Tag des Gedenkens an Millionen bestialisch Ermordete. In den jüdischen Gemeinden werden...
11.08.11
Lektürevorschlag
Unser Autor Sebastian Gerhardt blogt jetzt auf planwirtschaft.wordpress.com. Schaut doch mal bei ihm vorbei, seinen neusten Beitrag "Playing Chicken?" können wir empfehlen: Playing Chicken? Mit dem Wissen um die Macht des Geldes sind die Tea Party und Kanzelerin Merkel aufs...
19.07.11
Freiheit für Brendan Lillis
Jürgen Schneider Brendan Lillis ist im nordirischen Gefängnis Maghaberry inhaftiert. Er liegt dort in der Krankenabteilung. Dem 59 Jahre alten Lillis wurde 2009 ein versuchter Raubüberfalls in der Grafschaft Derry zur Last gelegt, die Beschuldigungen wurden allerdings von einem Belfaster...
10.07.11
Nazis wegblockiert
Neuruppin: 200 Rechte scheiterten am Samstag bei ihrem Demoversuch an einer 400 Personen starken Blockade Ein Bericht von inforiot Rund 200 Neonazis wollten am Samstag in Neuruppin demonstrieren. Ihre Pläne sind gescheitert: Eine etwa 400 Personen starke Blockade hielt...
04.07.11
Neulich in der Kollwitzstraße
Neulich ging ich durch die Kollwitzstraße. Da stand ein alter, etwas herunter gekommener VW Golf. Im Vorbeigehen fielen mir DIN A4 große Zettel auf, die der Besitzer von innen an die Heckscheibe und an die Seitenscheiben geklebt hatte. Komisch,...
28.06.11
Nazi-Anschläge auf Linke Projekte in Berlin
In der Nacht zu Montag, 27.06.2011, wurde von Unbekannten Brandanschläge auf mindestens fünf linke Projekte in Berlin verübt. Es wird allgemein davon ausgegangen, dass es sich hierbei um Anschläge von Neonazis handelt. Laut der Tageszeitungen TAZ und Tagesspiegel sollen die...
28.06.11
Wer die Macht hat, hat das Recht:
BGH bestätigt Urteil gegen Kriegsgegner im militante-gruppe-Prozess Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung von drei Berliner Antimilitaristen bestätigt. Das Urteil des Berliner Kammergerichts vom Oktober 2009 gegen Axel H., Florian L. und Oliver R. wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW und...
22.06.11
Belfast: Die Ulster Volunteer Force greift Short Strand an
von Jürgen Schneider Ein von der loyalistischen Terrororganisation Ulster Volunteer Force (UVF) angeführter Mob hat in der zweiten Nacht in Folge die katholisch-nationalistische Enklave Short Strand in Ostbelfast angegriffen. Dabei wurde gestern ein Pressefotograf durch einen Schuss am Bein verletzt....
22.06.11
Vor 70 Jahren begann der Große Vaterländische Krieg...
... der vier Jahre später, mit dem Sieg über das faschistische Deutschland, ein Ende fand. Allein die Zahl der sowjetischen Opfer belief sich danach auf 25 Millionen Menschen. Wie die russische Zeitung "Nowyje Iswestija" heute berichtet, fühlten sich in Deutschland...
20.06.11
30 NPD-Nazis trafen sich vor der Zentrale der Linkspartei.
Gestört durch massiven Protest und geschützt durch hunderte Polizisten. Polizeiabsperrung an der Torstraße Mit einer faustdicken Provokation versuchte es die Berliner NPD wieder einmal, Aufmerksamkeit zu erreichen. Der stadtbekannte NPD-Landesvize Sebastian Schmidke meldete, für den 17. Juni, eine Kundgebung...
20.06.11
DIE Yuppie Scum!
Entdeckt auf BUCHSTABE27 (Mai 15th, 2011) | By: Till Quelle: http://www.buchstabe27.de/2011/die-yuppie-scum An den Künstler, der in einem recht wohlhabendem Stadtteil Hamburgs seine Meinung über die Bewohner auf eben ihre Straßen malte: Danke! Das Schauspiel war überragend! Einen Gutschein einlösend...
14.06.11
Staatschutztheater
Nach der richterlichen Einstellung des ersten Gerichtsprozesses gegen den Buchladen oh21 wegen ‚Beihilfe zum Anleiten zu Straftaten’ und ‚Verstoß gegen das Waffengesetz’ hat die Staatsanwaltschaft nun alle anhängigen Verfahren gegen die Buchläden oh21, Schwarze Risse und M99 eingestellt....
07.06.11
Fieberhafte EHEC-Fahndung
Mensch, daß mit den EHEC-Bakterien, das ist schon ein Ding. Erst war es der Salat und die Gurken aus Spanien, die bakterienverseucht sein sollten, niemand wollte mehr das gesunde Gemüse kaufen. Nun wird untergepflügt. Ein Trauerspiel. Gestern waren es die...
27.05.11
Anmerkungen zu den Gedanken von Michael Beleites nach seiner 10-jährigen Amtszeit als sächsischer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen
Die Zeitschrift zur kritischen Aufarbeitung der SED-Diktatur „Horch und Guck“ des Bürgerkomitees 15. Januar hat in der Diskussions-Rubrik „aktuell und kontrovers“ ihres diesjährigen März-Heftes einen Beitrag von Michael Beleites zum Stand der Geschichtsaufarbeitung veröffentlicht: http://www.horch-und-guck.info/hug/archiv/2010-2011/heft-71/07117/ Leider war die Redaktion von...
21.05.11
Die Queen ist weg, Obama kommt
von Jürgen Schneider Die Queen ist aus Irland abgereist. Ihre Rede beim Staatsbankett am Mittwochabend wird als »historisch« gehandelt, auch hierzulande. In der »FAZ« hieß es, die Visite von Elizabeth Windsor sei vergleichbar mit Auftritten Adenauers in Paris oder Brandts...
19.05.11
Voll brutal! Hilfe – Polizei!
Mit Recht gibt es Empörung über die Brutalität von jungen Männern auf U-Bahnhöfen, die auf am Boden liegende, inzwischen wehr- oder bewußtlose Opfer immer weiter einschlagen und eintreten. Stets folgen Forderungen der Polizei und der Politiker nach noch mehr Überwachung....
18.05.11
Die Queen auf der Smaragdgrünen Insel: »Töten Sie Menschen?«
von Jürgen Schneider Als die Queen gestern irischen Boden betrat, trug sie ein grünes Kleid. In irischen Wettbüros konnte man keine gute Gewinnquote erzielen, wenn man auf grün gesetzt hatte. Auf der Smaragdgrünen Insel hatte man damit gerechnet, dass Ihre...
17.05.11
»Was sind schon 800 Jahre Unterdrückung unter Freunden?«
– Elizabeth Windsor in Irland von Jürgen Schneider Einen Tag vor dem Irland-Besuch der britischen Königin Elizabeth Windsor herrschte in London hektisches Treiben. Erstmals seit zehn Jahren soll eine »codierte« Mitteilung irisch-republikanischer Dissidenten bei den Sicherheitsbehörden eingegangen sein, in Londons...
12.05.11
Bier der Marke Secret Service
02.05.11
Revolutionäre 1. Mai Demonstration in Berlin 2011
Unter dem Motto "für die soziale Revolution weltweit!" versammelten sich am 1. Mai 2011 rund 15. 000 Menschen in Berlin-Kreuzberg zur "revolutionären 1.Mai-Demonstration". Nach der Begrüßung um 18.30 gab es noch drei Redebeiträge von einem Vertreter von Stadtteilini´s, einem...
02.05.11
MY Fest 2011
01.05.11
Wir bleiben alle
Demontration gegen Gentrifizierung in Berlin Am 30.04.2011 versammelten sich etwa 2000 Menschen, um unter dem Motto „Wir bleiben alle“, um gegen steigende Mieten, soziale Verdrängung und die Räumung alternativer Wohn- und Kulturprojekte zu protestieren. Damit wurden die Erwartungen der Veranstalter...
09.04.11
Totalitarismus und Volkszählung
Der Staat kümmert sich um Deine Daten! Ich tausche gerne „Freiheit“ gegen „Sicherheit“! Na ja, „nicht wirklich“. Wir sind ja in letzter Zeit durch eine ganze Reihe von Themen aus dem Ausland in Atem gehalten. Trotzdem möchten wir ein Thema...
27.03.11
"Fukushima mahnt - alle AKW abschalten"
Bundesweite Anti-Atom-Demonstrationen Zum 26.März rief ein breites Bündnis von Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbänden Antiglobalisierungsorganisationen, Umweltverbände und Gewerkschaften zu bundesweiten Demonstrationen gegen die Nutzung von Atomkraft und für die sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke auf....
21.03.11
Erklärung der VVN-BdA zum Krieg gegen Libyen
[Dokumentation] Die Erhebung der Menschen in Nordafrika und anderen arabischen Ländern gegen korrupte Regimes und antidemokratische Herrscher-Clans werden von allen demokratischen Kräften unseres Landes unterstützt. Die VVN-BdA hofft, dass es den Völkern gelingt, alte Machtstrukturen zu beseitigen und ihr Schicksal...
