31.08.04
Vera Lengsfeld im Widerstand
"In einer Situation, in der Reformen unvermeidlich sind, um den Sozialstaat zu erhalten, ist dieser Aufruf kontraproduktiv. Er verhindert eine Versachlichung der Debatte, trägt zur Verwirrung bei und stärkt den demagogischen Faktor in der Auseinandersetzung." "Jeder kann Erklärungen verfassen. Die...
30.08.04
Brasilien feiert Diktator, Hitlerverehrer und Judenhasser Getulio Vargas
Brasilien feiert Diktator, Hitlerverehrer und Judenhasser Getulio Vargas Neuer Spielfilm verfälscht Olga Benarios Lebensgeschichte --von Klaus Hart, Rio de Janeiro-- In Lateinamerikas größter Demokratie geschieht derzeit politisch und zeitgeschichtlich Außergewöhnliches: Die Nation feiert schon seit Monaten das Andenken des Diktators...
30.08.04
Erklärung von Angehörigen ehemaliger DDR-Oppositionsgruppen
In einer Erklärung haben Dutzende ehemaliger DDR-Oppositioneller gegen Hartz IV protestiert und die Wiederbelebung der Montagsdemonstrationen begrüsst. In der Erklärung wird u.a. betont, dass Verhältnisse, in denen der Mensch „für Siemens, Daimler und Co. ein lästiger Kostenfaktor und armseliger Bittsteller...
30.08.04
Rund um die Uhr Hartz IV im Auge
Wie FOCUS Online berichtet, überwachen die Mitarbeiter des Bundespresseamtes am Tag 24 Stunden lang Nachrichten von Agenturen und Rundfunk zur Arbeitsmarktreform, alarmiert die Behördenspitze und bereiten nötigenfalls Dementis vor. Nach Zielvorgabe von Regierungssprecher Bela Anda solle spätestens nach zwei Stunden...
29.08.04
Pressemitteilungen des Berliner Bündnisses Weg mit Hartz IV vom 28.08.04
Bundesweite Demonstration gegen Hartz IV am 2. Oktober in Berlin. Koordinierung wird in den nächsten Wochen verstärkt Über 100 Vertreter von Montagsdemonstration-Bündnissen aus der gesamten Republik verständigten sich heute auf eine bundesweite Demonstration gegen Hartz 4 in Berlin am 2....
29.08.04
6. WERKLEITZ BIENNALE - Common Property - Allgemeingut
Die 6. Werkleitz Biennale findet vom 1. bis 5. September 2004 statt. Die Halle School of Common Property ermöglicht vom 27. bis 31. August 2004 die aktive Teilnahme und Mitwirkung an offenen Workshops und Seminaren im Vorfeld der Festivaltage. Mit...
28.08.04
Schily fordert bundesweite Rasterfahndung
[de.intern.com] Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will die bundesweite Rasterfahndung unter der Flagge des Kampfes gegen Terrorismus und internationale Kriminalität einführen. Rasterfahndungen dürfen bisher nur die Bundesländer vornehmen, die ihre Informationen an das Wiesbadener Bundeskriminalamt (BKA) übermitteln. Die bundesweite Rasterfahndung gehört...
27.08.04
Preta aus Rio - die Schwarze, Aufmüpfige, Sexuelle
--von Klaus Hart, Rio de Janeiro -- Preta Gil, Tochter des brasilianischen Kulturministers und berühmten Musikers Gilberto Gil, macht derzeit in dem Tropenland Furore - provoziert mit erfrischend politisch unkorrekten Sprüchen, kritischen Positionen über Politik, Kultur, Rassismus, Sex. Erst seit...
27.08.04
Deutsche halfen Libyen bei der Entwicklung von Atomwaffen
Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen zwei Deutsche, die verdächtigt werden, das libysche Atomprogramm unterstützt zu haben. Ein 65-Jähriger wurde in Hessen verhaftet. http://www.netzeitung.de/deutschland/302340.html...
27.08.04
HARTZ IV UND DIE FOLGEN
"Hartz IV ist nicht nur ein Generalangriff auf die Arbeitslosen, sondern soll auch - die interessierten Kreise riechen den Braten - ein probater Türöffner sein, um endlich, nachdem die Steuern gesenkt und die Sozialsysteme auf Diät gesetzt sind, an der...
27.08.04
Lula und Haiti
Brasilien führt Haiti-Friedenstruppe – gegen heftigen Protest sogar aus der brasilianischen Kirche „Keine Friedensmission – sondern Intervention unter US-Hegemonie“ --von Klaus Hart, Rio de Janeiro -- Brasiliens Staatschef Lula rühmt die Truppenentsendung nach Haiti als international anerkannten Beitrag für den...
26.08.04
Folter in Brasilien
Folter wie im Irak – Menschenrechtsaktivisten weisen auf gravierende Situation - Appell an die Weltöffentlichkeit--von Klaus Hart, Rio de Janeiro -- „Die Folterfotos aus dem Irak zeigen uns unglücklicherweise überhaupt nichts Neues, das kennen wir alles“, sagt Isabel Peres, Leiterin...
26.08.04
Schutz für Schröder verstärkt
[REUTERS] Regierungssprecher Bela Anda sagte am Mittwoch in Berlin, ein stärkerer Schutz für Schröder sei notwendig, weil nicht absehbar sei, zu welchen Gefühlswellen aufgebrachter Menschen es durch "Missinformationen" über die Politik der Regierung noch kommen werde. Politische Termine sollen nicht...
26.08.04
Paris 25.8.1944: CNT-Panzer am Hotel de Ville
BEFREIUNG VON PARIS VOM NAZIFASCHISMUS Spanische Republikanische Soldaten kämpften mit Als am 25. August 1944 die deutschen Truppen in Paris kapitulieren (der deutsche Gouverneur hatte sich dem Führerbefehl Hitlers widersetzt, die Stadt dem Erdboden gleich zu machen), sind in General...
26.08.04
Tips zu Hartz IV
Seit dem 19.7. prüfen die Bundesagentur für Arbeit und die Sozialämter ob sie bedürftig genug sind, das Arbeitslosengeld II zu erhalten! Dabei ist reichlich Vorsicht geboten, damit sie nicht 'unter die Räder kommen'. Auf Website des Unrast-Verlages wurde Infomaterial zum...
25.08.04
Demonstrieren ist leichter als Selbsterkenntnis
"taz: Herr Maaz, auch in Ihrer Heimatstadt Halle gab es eine Montagsdemonstration gegen Hartz IV. Waren Sie dabei? Hans-Joachim Maaz: Nein. Ich bin ein bisschen zwiegespalten. Wenn es den Demonstranten darum geht, über den Zustand unserer Gesellschaft nachzudenken, sympathisiere ich....
25.08.04
Banditen
Österreichischer Diplomat: Slumprojekt in Rio von Drogenbossen kontrolliert, Slumbewohner deren Geiseln von Klaus Hart, Rio de Janeiro Europäische Institutionen und NGO drücken sich gewöhnlich um das Eingeständnis, daß ihre Projekte in Rio de Janeiro und anderen brasilianischen Millionenstädten das Okay...
25.08.04
Laßt Eier sprechen
Die Proteste gegen dier Agenda 2010 in Ostdeutschland radikalisieren sich. So wurde ein Besuch von Gerhard Schröder in Wittenberge von lautstarken Protesten begleitet, es flogen Eier, Steine trafen die Wagenkolonne des Kanzlers. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, der in den letzten Tagen...
25.08.04
Bauhaus am Zuckerhut
von Klaus Hart, Rio de Janeiro Stiftung weiht in Rio-Slum ein Medien-und Kulturzentrum ein Eine bizarre Situation: Drinnen im vierstöckigen „Nucleus“ spricht Bauhaus-Direktor Omar Akbar zu hunderten Slumkids, die euphorisch kreischen und jubeln – direkt davor auf dem Platz vor...
23.08.04
Ostdeutschland: Mehrheit pro Sozialismus
Pech! Da waren wohl (mindestens) 14 Jahre Gehirnwäsche umsonst: 76 Prozent der Ostdeutschen halten den Sozialismus für eine gute Idee, die nur schlecht ausgeführt wurde. Im Westen bejahen 51 Prozent diese Frage. Die Akzeptanz des politischen Systems in der Bundesrepublik...
23.08.04
Barroso will kleinere Brötchen backen
Gute Nachrichten kommen aus Brüssel. Der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nahm offensichtlich letzte Woche vorsichtig Abstand von der sogenannte "Lissabon-Strategie" der EU. "Die EU werde ihre »Lissabonner Ziele«, wie einen internationalen Spitzenplatz beim Wirtschaftswachstum und die Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit,...
20.08.04
KRISE DER ARBEITSGESELLSCHAFT
"Der Kampf gegen Hartz IV ist noch zu sehr von Angst diktiert. Die Angst ist berechtigt, aber man hatte es auch darauf abgesehen, sie zu erzeugen: Angst ist, wie Oskar Negt sagt, "immer ein guter Kitt bestehender Macht- und Herrschaftsverhältnisse"....
19.08.04
Gandhis Enkel startet palästinensische Kampagne des gewaltlosen Widerstands
Der Enkelsohn des indischen Führers Mahatma Gandhi, Arun Gandhi, will eine palästinensische Kampagne des unbewaffneten Volkskampfes gegen die israelische Besatzung starten. Organisiert wird die Kampagne durch eine Gruppe sozialer / politischer palästinensischer Aktivisten aus Ramallah - die Gruppe formierte sich,...
18.08.04
Staatsbesuch!
http://www.bundesregierung.de/...: "Einladung zum Staatsbesuch" - Bundesregierung öffnet ihre Türen für die Bürgerinnen und Bürger Am 21. und 22. August 2004 öffnen das Bundeskanzleramt, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung sowie alle 13 Ministerien ihre Türen. An zwei Tagen rollen wir...
17.08.04
Montagsdemonstrationen - 16.8.2004
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 141, Berlin Aachen: 300 Altenburg: 800 Aschersleben: 2.500 Bergkamen: 70 Berlin: 30.000 (Polizei: 15.000) Bochum: 400 bis 1.000 Bonn: 40-70 bzw. 120 ??? Brandenburg/Havel: 220 Bremen: 200 Bremerhaven: 200-250 Burg: 1.500 Chemnitz: 5.000 Dessau: 4.500 Dortmund: 600...
17.08.04
US-Regierung erkennt Sieg von Chavez nicht an
Nach dem Referendumssieg von Hugo Chaves in Venezuela über die USA-freundliche Opposition, leitet jetzt die Administration in Washington offenbar neue Schritte zum Sturz der ihr unliebsamen Regierung des Öllandes ein. So wird vermeldet, das die US-Regierung den Sieg des venezolanischen...
16.08.04
Breites Bündnis ruft Berlinerinnen und Berliner zur Montagsdemonstration auf
Bündnis fordert Rücknahme von Hartz 4 Montagsdemonstration am Montag, den 16.8. ab 18 h auf dem Alexanderplatz Endpunkt: Bundesparteizentrale der SPD 19.30h...
13.08.04
US-Regierung: Terrorwarnungen waren unbegründet
Die Nachrichtenagentur AP meldet, dass Fast zwei Wochen nach den dramatischen Warnungen vor Anschlägen auf Finanzinstitutionen die US-Regierung eingeräumt hat, dass es keine Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Terrorangriffe gebe. Aus den Daten, die den Warnungen von Heimatschutzminister Tom Ridge zugrundelagen,...
12.08.04
Nicht zu retten!
Es ist merkwürdig: In der gegenwärtigen Krise betätigen sich die Verfechter der Sozialstaatsidee, von Gewerkschaften bis PDS, praktisch als Handlanger bei der Durchsetzung des Verzichts auf Seiten der Lohnabhängigen. Umgekehrt setzt offenbar die Verteidigung unserer materiellen Interessen gerade voraus, mit...
11.08.04
Montagsdemos
Nun gellen mir schon die Ohren von den empörten Ordnungsrufen der Tugendwächter des freiheitlichen Geistes der DDR-Montagsdemos: So, wie Clement und seine geschätzten Hartz-IV-Adepten von der CDU in großer Koalition empört das heilige Gedenken an vergangenes revolutionäres Erbe vor zeitgenössischer...
11.08.04
Brisante Dokumente aus dem Tauschbörsennetz
[TP] Über Peer-to-peer-Netzwerke wurden offenbar Geheimdokumente der US-Armee und anderer US-Behörden verbreitet Militärische Geheimdokumente, vertrauliche Polizeiberichte, Steuerbescheide, Online-Rezepte und andere sensible private Daten geistern unbeabsichtigt via Filesharing durchs Netz. Unbedarfte User - manche nennen sie auch DAUs - machen's möglich....
11.08.04
Venezuela: Endet am Sonntag die Ära Chávez?
Nein, die Umfragen jedenfalls sagen einen Sieg der Regierung Chávez voraus. Jetzt denkt der US-Geheimdienst wiedereinmal darüber nach Venezuelas Präsidenten Chávez zu »neutralisieren«. Genug Gründe für einen Putsch dürfte es, nicht nur für die US-Administration, geben. Ein paar davon stehen...
11.08.04
Immer mehr Montagsdemos: Jetzt die Arbeitsämter besetzen?
jW sprach mit Peter Grottian, Professor für Politologie an der Freien Universität Berlin und Aktivist im Berliner Sozialbündnis. Interview von Damiano Valgolio in junge Welt vom 10.08.2004 http://www.jungewelt.de/2004/08-10/017.php...
10.08.04
Terror-Statistiken
"Der Betreiber des JuliusBlog hat einige interessante Daten zusammengestellt. Erwähnenswert ist zunächst eine "Timeline", in der die Terror-Warnungen der US-Regierung in den zeitlichen Kontext gestellt werden. Noch eindrucksvoller ist eine Graphik, in der die Rohdaten von Umfrageergebnissen zur Zufriedenheit mit...
10.08.04
Nachrichtendienstlich-militaerischer Komplex
In Anlehnung an den "militaerisch-industriellen Komplex", dessen Existenz den USA in der Vergangenheit haeufig nachgesagt wurde, warnt die American Civil Liberties Union (ACLU) vor dem "Surveillance-Industrial Complex". Gemeint ist die allzu enge Zusammenarbeit zwischen staatlichen Informationssammlern und der Wirtschaft. weiter:...
09.08.04
Mehr als 2,8 Mill. Sozialhilfeempfänger in Deutschland 2003
Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, erhielten am Jahresende 2003 in Deutschland rund 2,81 Mill. Personen in 1,42 Mill. Haushalten laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (= sog. "Sozialhilfe im engeren Sinne"). Das waren 2,0% mehr...
09.08.04
Unser Rhythmus gegen ihren Rhythmus
Im Rahmen einer Kampagne für die Freiheit der Gefangenen aus französischen Guerillagruppe Action Directe ist jetzt eine kleine Broschüre erschienen. Sie soll interessierten Menschen helfen, sich der Geschichte und Politik der Action Directe nähern zu können. Die Broschüre "Unser Rhythmus...
09.08.04
Sommerpause beendet
So, die Sommerpause ist vorbei, der OST:BLOG läuft wieder an. Um den lästigen Comment-Spam etwas in den Griff zu bekommen (nach der Pause war der OST:BLOG um 3000 Comments reicher, alles Spam) habe ich mal auf Movable Type 3.01D umgestellt....
