31.10.07
Das BKA ermittelt in eigener Sache
[tagesschau] "Das Bundeskriminalamt (BKA) wird seine NS-Vergangenheit von einer externen Forschungskommission aufarbeiten lassen. Dies hat BKA-Chef Jörg Ziercke nach einer Gremiensitzung in Wiesbaden bekannt gegeben. Die Untersuchung soll sich vor allem mit den 50er und 60er des vergangenen Jahrhunderts befassen."...
29.10.07
Ist SAP in Wirklichkeit ROBOTRON?
Tsss, tsss, tss, was sie alles so nach Jahren herauslassen. Die WELT schreibt jetzt, dass der drittgrößte Softwarekonzern der Welt, SAP, ausgerechnet auf DDR-Volkseigentum seinen Weltruhm begründe. Wenn das stimmt, will ich davon aber ein paar Euros zurückhaben ;) [WELT]...
28.10.07
Kinder. Wie die Zeit vergeht.
Heise hat Stau III gedreht und zeigt seinen Film zum ersten Mal auf der 50. Leipziger Dok.-Film-Woche. Hingehen!...
27.10.07
»Das Chaos ist ein Zeichen für den Fall des Systems«
Gespräch mit Immanuel Wallerstein. Über die Grenzen des Kapitalismus, den Charakter der Epoche und das Scheitern des Neoliberalismus Das Gespräch führte Maciej Wisniewski von der polnischen Ausgabe der Le Monde Diplomatique Immanuel Wallerstein (geb. 1930) lebt als emeritierter Professor für...
26.10.07
Was ist neu am "Fall Andrej H."?
Der REPUBLIKANISCHER ANWÄLTINNEN- UND ANWÄLTEVEREIN (RAV) spricht in einer soeben veröffentlichten Presseerklärung zum „Fall Andrej H.“ etwas aus, was wir ebenfalls schon eine Weile befürchteten. Wir sind hier gerade auf dem besten Wege eine neue deutsche Geheimpolizei zu bekommen und...
24.10.07
„Gedankenkontrolle“ oder Die Kamera im Kopf
Winston Smith hatte das Vertrauen und die Liebe zum Großen Bruder, dieser hatte zu dessen Überwachung eine Kamera (telescreen) in seiner Wohnung installiert – nachzulesen in Orwells „1984“. Heute werden diese Installationen fortschreitend realisiert, in den Wohnungen hängen sie noch...
24.10.07
Haftbefehl gegen Berliner Soziologen aufgehoben
Die Bundesrichter haben gerade den skandalösen Haftbefehl gegen Dr. Andrej Holm aufgehoben, wollen aber nicht sagen was eine terroristische Vereinigung ist. Pressekonferenz nach der BGH-Entscheidung...
22.10.07
Bundesgerichtshof entscheidet am Mittwoch über Haftbefehl gegen Berliner Soziologen
Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 151/2007 http://juris.bundesgerichtshof.de/......
22.10.07
Kein Terror vor vier – oder: Was ist eigentlich ein Feierabendterrorist?
Bündnis lobt Internationalen Preis aus Die Bundesanwaltschaft verfolgt ihn. Die rot-grüne Koalition hat versucht, ihn neu zu definieren. Der Bundesgerichtshof muss ihn prüfen und unsere Freunde sollen seinetwegen angeklagt werden. Das Phantom "Terrorismus"....
22.10.07
Parlaments-Wahlen in Polen: Keine Veränderung in Sicht
Aufgrund der unerwartet hohen Frequenz mussten einige Wahllokale in Polen für kurze Zeit geschlossen werden um die fehlenden Wahlkarten zu liefern. Das Warten führte in einigen Wahllokalen zu Nervosität. Hier Kreis-Wahl-Kommission Nr. 572 in der ul. Koncertowa in Warschau...
22.10.07
»Solidarität über Grenzen entwickeln«
Den internationalen Widerstand gegen Konzernpolitik organisieren. Diskussion von Gewerkschaftsmitgliedern auf Sozialforum in Cottbus. Ein Gespräch von Tomasz Konicz mit Denise Chervet, Aneta Jerska und Martin Beckmann Die Gewerkschafterinnen Denise Chervet aus der Schweiz und Aneta Jerska aus Polen sowie...
18.10.07
"In Europa entsteht ein sicherheitsindustrieller Komplex!"
Ein interessantes Interview mit Ben Hayes von der Bürgerrechtsorganisation Statewatch, der kürzlich bei der Konferenz des ECCHR "Terrorismusbekämpfung und Menschenrechtsschutz" in Berlin anwesend war, über das Zusammenwachsen von Polizei, Militär und Geheimdiensten, EU-Netzwerke von Datenbanken und der neuen Kooperation der...
18.10.07
TERROR-Blog
Am Rande sind wir ja von den Terror-Ermittlungen gegen unseren Freund und Kollegen Andrej Holm ebenfalls betroffen. (Gegen mehrere unserer Autoren und langjährigen Redakteure wird wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Mehr dazu auf einstellung.so36.net und im kommenden telegraph.)...
18.10.07
»Die brutalste Repression in unserer Geschichte«
Die Volksbewegung im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca erholt sich langsam von der Niederschlagung ihres Aufstands vor einem Jahr. Ein Gespräch mit Samuel Hernández Morales und Jaquelina López Almazán Das Gespräch führten Katharina Morawietz, Emmanuelle Piriot * Samuel Hernández Morales und Jaquelina...
18.10.07
Schleyers „unverständlicher Tod“ und die deutsche Geschichte
[n-tv] „30 Jahre nach der Ermordung von Arbeitgeber- Präsident Hanns Martin Schleyer durch die RAF hat der Autokonzern Daimler in mehreren überregionalen Zeitungen an sein früheres Vorstandsmitglied erinnert. ‚Sein Tod ist bis heute unverständlich‘, heißt es in der gemeinsamen Todesanzeige...
16.10.07
Veranstaltung: Polizeiliche Übergriffe und Gegenstrategien
Freitag, 23. November 2007, 17 Uhr Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, 10099 Berlin, Raum 3094 (Hauptgebäude, Seitenflügel, 3. OG)...
16.10.07
Wir sind alle verdächtig
Fingerabdruck im Reisepass: Risikoexperiment an der Bevölkerung beginnt Ab 1. November startet die Erfassung der Fingerabdrücke aller reisewilligen Bürger der Bundesrepublik auf den Meldeämtern. Nach Beginn der Speicherung des digitalen Gesichtsbildes auf einem Funkchip vor zwei Jahren wird damit das...
15.10.07
Internationale Workshops beim 2. Sozialforum in Cottbus
Soziale Kämpfte in Osteuropa und grenzüberschreitende Gewerkschafts-Zusammenarbeit Zeit und Ort: 20. Oktober 2007, 9:00 bis 15:00 Uhr im Konservatorium Cottbus, Puschkinpromenade 13 Veranstalter: JournalistInnen-Kollektiv "Krise und Kritik" und die polnische Redaktion der "Le Monde Diplomatique" TeilnehmerInnen / Redebeiträge von folgenden...
11.10.07
Amtshilfe
SPIEGEL: Neonazis erhielten Polizeifotos politischer Gegner taz: Mit Polizeifotos Jagd auf Linke quod erat demonstrandum...
08.10.07
Comeback der Templer?
Kath.net spekuliert über das Wiedererstehen des Templerordens und bezeichnet bei der Gelegenheit die christlichen „Kreuzfahrer“ als „Europas erste Zionisten“ weil der Orden ja im Jahre 1118 gleich neben der Al Aksa-Moschee Quartier bezogen habe. „Hier entwickelten die Templer damals den...
05.10.07
Moralapostel mit Überwachungskamera
Für all diejenigen, die immer noch glauben: "Überwachung? Mir doch egal, ich hab ja nichts zu verbergen" [SpOn] "Ein Gericht in Belgien hat ein junges Paar zu einer Geldstrafe von mehreren Hundert Euro verurteilt. Der Grund: Die beiden hatten sich...
05.10.07
BMI: Verbrauchertipp oder Anstiftung zur Konspirativität?
Das Bundesinnenministerium antwortete u.a. jetzt auf eine Parlamentarische Anfrage, ob das Handy als Abhörwanze eingesetzt werde natürlich: nöö, das BKA mache sowas nicht, über die Länderpolizeien können sie keine Auskunft geben und über die Arbeit der Geheimdienste schon gar nicht....
01.10.07
BKA-Honeypot?
Köstlich! Auf der offensichtlich erfolglosen Jagt nach sogenannten Terroristen greift das deutsche BKA in seiner Verzweiflung jetzt nach immer verwegeneren Methoden: Das Bundeskriminalamt registriert und speichert nach einem Bericht des Tagesspiegels seit September 2004 die IP-Adressen aller Besucher ihres eigenen...