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      <title>OST:BLOG</title>
      <link>http://www.ostblog.de/</link>
      <description>OSTBERLINER NEWSBLOG - PLATTFORM FÜR KUNDSCHAFTER, KADER, VOLXKORRESPONDENTEN [ONLINE SEIT MÄRZ 2003]</description>
      <language>de</language>
      <copyright>Copyright 2010</copyright>
      <lastBuildDate>Wed, 10 Mar 2010 12:12:35 +0100</lastBuildDate>
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            <item>
         <title>TV-Tip: Nackt, aber sicher? - Wie viel Sicherheit verträgt unsere Demokratie?</title>
         <description><![CDATA[<p>Ranga Yogeshwar begrüßt den Sozialwissenschaftler Dr. Andrej Holm, der 2007 wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verhaftet wurde und drei Monate in U-Haft saß, bevor der Bundesgerichtshof den Haftbefehl aufhob.</p>

<p>Samstag, 13. März 2010; Quarks & Co, 12.20 - 13.05 Uhr, WDR Fernsehen</p>

<p>ht<a href="http://tp://www.wdr.de/wissen/wdr_wissen/programmtipps/fernsehen/10/03/09_2100_w.php5">tp://www.wdr.de/wissen/wdr_wissen/programmtipps/fernsehen/10/03/09_2100_w.php5</a></p>]]></description>
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         <category>Termine</category>
         <pubDate>Wed, 10 Mar 2010 12:12:35 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>“Pink Taxi” von Uli Gaulke</title>
         <description><![CDATA[<p><strong>Der Blick der Frauen</strong><br />
Für ostblog.de von Angelika Nguyen</p>

<p><object width="480" height="295"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/eeWZtddcn84&hl=de_DE&fs=1&"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowscriptaccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/eeWZtddcn84&hl=de_DE&fs=1&" type="application/x-shockwave-flash" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true" width="480" height="295"></embed></object></p>

<p>Am Anfang war die Neugier auf Moskau. Regisseur Uli Gaulke, Jahrgang 1968, trieb es nach früheren Dokumentationen in vielen Teilen der Welt diesmal zur einstigen sowjetischen Hauptstadt .</p>

<p>Wie haben sich Perestroika und Kapitalismus ausgewirkt? Wie kommen die Menschen damit zurecht, vor allem: die Frauen? In einer Frauentaxifirma schließlich fand Uli Gaulke Marina, Alla und Viktoria, etwa Mitte 50, drei Taxifahrerinnen von “Pink Taxi”. Entstanden sind drei behutsame Porträts.</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/03/pink_taxi_von_uli_gaulke.php</link>
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         <category>Kultur</category>
         <pubDate>Fri, 05 Mar 2010 13:31:26 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Noch Fragen? – Olaf Metzel stellt in Duisburg aus</title>
         <description><![CDATA[<p><img alt="Metzel_Noch_Fragen__1998_copyright_Roman-Mensing-artdoc.de.jpg" src="http://www.ostblog.de/images/Metzel_Noch_Fragen__1998_copyright_Roman-Mensing-artdoc.de.jpg" width="500" height="374" /><br />
Olaf Metzel, Noch Fragen?, 1998/2010. © VG Bild-Kunst, Bonn 2010.  Foto ©: Roman Mensing artdoc.de<br />
<em><br />
<strong>von Jürgen Schneider</strong></em></p>

<p>So nobel wurde die Bild noch nie präsentiert wie in Olaf Metzels Ausstellung »Noch Fragen?«, die derzeit im Museum Küppersmühle in Duisburg zu sehen ist. ›‹BILD Ruhrgebiet, 22.12.2009« heißt die 12-teilige Arbeit: Zerknitterte Matrizen (die der Prospektbeilage eines Supermarktes inklusive) in hübsch anzusehenden transparent-amorphen Plexiglasumhüllungen, die wie übergroße Müllbeutel wirken. Der Bild-Reporter war erregt: »Warum haben Sie ausgerechnet die Matrizen der Bild-Zeitung genommen?«</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/03/noch_fragen_olaf_metzel_stellt.php</link>
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         <category>Kultur</category>
         <pubDate>Thu, 04 Mar 2010 13:45:28 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Sturm über Deutschland!</title>
         <description><![CDATA[<p>Vor genau 100 Jahren, am 3. März 1910, erschien in Berlin-Halensee die erste Nummer der bedeutendsten expressionistischen Zeitschrift „DER STURM – Wochenschrift für Kultur und die Künste“ :<br />
"DER STURM ist das Blatt der Unabhängigen. Kultur und Kunst der heutigen Zeit werden kritisch bewertet. In dieser Zeitschrift äußern sich nur Persönlichkeiten, die eigene Gedanken und eigene Anschauungen haben.“</p>

<p><img alt="Der-Sturm.jpg" src="http://www.ostblog.de/images/Der-Sturm.jpg" width="500" height="173" /></p>

<p>Offenbar war es die größte und einflußreichste Zeitschrift unter den vielen kleinen Zeitschriften, die zu Beginn des 20. Jahrhunderts gegründet wurden. Die Auflage soll bis zu 30.000 betragen haben.<br />
„DER STURM“ erschien bis 1932. Der Herausgeber und Schriftleiter  Herwarth Walden (eigentlich Georg Levin)  verließ Deutschland als KP-Mitglied und Jude 1932, noch rechtzeitig vor der Machtübergabe an die Nazis. Er ging in die Sowjetunion, wo er sich sicherer glaubte. Dort wurde er durch stalinsche KP-Mitglieder 1941 verhaftet und soll  noch im selben Jahr im Straflager Satarow an der Wolga ums Leben gekommen sein.<br />
</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/03/sturm_ueber_deutschland.php</link>
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         <category></category>
         <pubDate>Wed, 03 Mar 2010 08:08:12 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Vorratsdatenspeicherung verstößt im Prinzip nicht gegen die Verfassung</title>
         <description><![CDATA[<p>Das war's dann wohl. Wir bekommen jetzt nur ein neues Gesetz zur präventiven Speicherung unserer Daten. Sorry, ich kann <a href="http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-011.html">darüber</a> nicht jubeln.</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/03/vorratsdatenspeicherung_versto.php</link>
         <guid>http://www.ostblog.de/2010/03/vorratsdatenspeicherung_versto.php</guid>
         <category>Politik</category>
         <pubDate>Tue, 02 Mar 2010 10:11:24 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Die Geister, die wir riefen</title>
         <description><![CDATA[<p><object width="480" height="295"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/-fwltw4U-CI&hl=de_DE&fs=1&"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowscriptaccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/-fwltw4U-CI&hl=de_DE&fs=1&" type="application/x-shockwave-flash" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true" width="480" height="295"></embed></object></p>

<p><strong>Neu im Kino <a href="http://www.plastic-planet.at/home.html">“Plastic Planet”</a> von Werner Boote</strong></p>

<p><em>von Angelika Nguyen</em></p>

<p>Wir sind umzingelt. Es ist in unseren Zahnbürsten, Brotdosen, Einkaufstüten, Trinkflaschen, Laptops, Lampen, Stromleitungen, Möbeln. Babynuckeln, Spielzeugautos, Pressemappen. Die Gefahr ist bunt, pflegeleicht, abwaschbar, formbar: Plastik. </p>

<p>Vor über 50 Jahren trat der Kunststoff seinen Siegeszug durch die Konsumwelt an – und sitzt seitdem in jedem Haushalt. Doch seit einigen Jahren bröckelt das Image des Universalstoffes. Es ist von Giften die Rede, Chemikalien, die über Packungen und Behälter in die Nahrung gelangen. Die Mixturen zur Herstellung von Plastik seien so geheim, dass die Kunststoffindustrie selbst nicht zu 100 % wüsste, was sie da am Ende produziert. Tatsache ist, dass die getrennte Müllentsorgung von Plastik ein falsches Spiel ist, denn inzwischen ist klar, dass dieser Kunststoff nicht einfach verschwindet. Plastik gilt heute als unrecycelbarer Stoff. Da seine Beschaffenheit nicht ganz klar ist, wissen wir auch nicht, was entsteht, wenn wir es verbrennen. Plastik als Zeitbombe.</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/02/die_geister_die_wir_riefen.php</link>
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         <category>Kultur</category>
         <pubDate>Fri, 26 Feb 2010 12:28:02 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Antimilitaristen attackieren Moskauer Militärhauptquartier</title>
         <description><![CDATA[<p>Alljährlich am 23. Februar feiert man ja in Rußland, aber auch noch in der Ukraine und in Belarus, den "Tag des Verteidigers des Vaterlandes", früher war das der "Tag der Roten Armee". 'In Wirklichkeit aber entstand die neue Armee Sowjetrusslands nicht am 23. Februar 1918, sondern fast einen Monat früher. "Dass der Jahrestag der Roten Arbeiter- und Bauern-Armee am 23. Februar gefeiert wird, ist ziemlich zufällig und schwer zu erklären und stimmt nicht mit den historischen Daten überein", schrieb seinerzeit Klim Woroschilow, Volkskommissar (Minister) für Landesverteidigung.</p>

<p>1918, am 28. Januar (am 15. nach dem alten Kalender), erließ der Rat der Volkskommissare ein Dekret, worin es unter anderem hieß: "Es hat sich die Notwendigkeit ergeben, eine neue Armee zu schaffen, die in der Gegenwart eine Stütze der Sowjetmacht, in nächster Zukunft das Fundament für die Ersetzung der ständigen Armee durch die Bewaffnung des ganzen Volkes und bei der künftigen sozialistischen Revolution in Europa eine Unterstützung bilden wird... Der Rat der Volkskommissare beschließt, eine neue Armee unter dem Namen 'Rote Arbeiter- und Bauern-Armee' auf folgender Basis zu gründen: Sie wird aus den höchst bewussten und organisiertesten Vertretern der werktätigen Massen geschaffen. Der Eintritt in ihre Reihen steht allen Bürgern der Russischen Republik nach Vollendung des 18. Lebensjahres frei. In die Rote Armee tritt jeder ein, der bereit ist, seine Kräfte, sein Leben zum Schutz der Errungenschaften der Oktoberrevolution, der Sowjetmacht und des Sozialismus einzusetzen. Für den Eintritt in die Reihen der Roten Armee sind Empfehlungen erforderlich."'  (Quelle: <a href="http://www.russland.ru/februar/morenews.php?iditem=9">russland.ru</a>)</p>

<p>Zum diesjährigen  "Tag des Verteidigers des Vaterlandes" ließen sich ein paar Anarchisten etwas besonderes einfallen. Um 10.30 Uhr attackierten 30 anarchistische Antimilitaristen das zentrale Moskauer Militärhauptquartier mit Flaschen und Glühbirnen, gefüllt mit Farbe. Sie wollten damit ihre Ablehnung des Wehrdienstes zum Ausdruck bringen und fragten, was denn heute an Rußland verteidigenswert wäre, die Generäle in ihren Luxushäuser, die Ölinteressen des Kreml oder die frechen Oligarchen? (<a href="https://avtonom.org/en/node/8687">link</a>)</p>

<p>Ein kurzes Video gab's auch dazu:</p>

<p><object width="480" height="385"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/-2ufnQ1Ngvk&hl=de_DE&fs=1&"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowscriptaccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/-2ufnQ1Ngvk&hl=de_DE&fs=1&" type="application/x-shockwave-flash" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true" width="480" height="385"></embed></object></p>]]></description>
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         <category>Politik</category>
         <pubDate>Thu, 25 Feb 2010 18:08:30 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Microsoft nimmt Cryptome.org vom Netz</title>
         <description><![CDATA[<p>Was der US-Regierung seit der Gründung der Whistleblower-Seite <a href="http://Cryptome.org">Cryptome.org</a>, 1996, nicht gelang, das schaffte der Konzern Microsoft in kürzester Zeit: Cryptome ist offline.</p>

<p>Auf Cryptome.org werden vom Betreiber John Young seit Jahren interne Regierungs- bzw. andere Geheimdokumente veröffentlicht, so auch <a href="http://www.google.de/search?q=cryptome&ie=utf-8&oe=utf-8&aq=t&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a">vor zwei Tagen</a>  ein Papier unter dem Stichwort "Microsoft Demands Takedown of MS Spy Guide".  Darin gab der Konzern Microsoft den Strafverfolgungsbehörden offensichtlich Hinweise, welche Informationen sich über Nutzer von Microsoft-Produkten gewinnen lassen.</p>

<p>Cryptome ist mittlerweile wieder unter unter einer anderen Adresse (<a href="http://cryptomeorg.siteprotect.net">http://cryptomeorg.siteprotect.net</a>) erreichbar und ich behaupte mal, diese Microsoft-Aktion wird PR-technisch für den Konzern nach hinten losgen.</p>

<p>Update: <a href="http://futurezone.orf.at/stories/1640368/">Microsoft zieht Beschwerde zurück :)</a></p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/02/microsoft_nimmt_cryptomeorg_vo.php</link>
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         <category>Technik</category>
         <pubDate>Thu, 25 Feb 2010 15:33:28 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Der grüne Prinz</title>
         <description><![CDATA[<p>Mousab Hassan Yusef, Sohn des HAMAS-Gründers, Scheich Hassan Yusef, war viele Jahre lang Agent des israelischen Geheimdienstes Shin Bet, berichten <a href="http://www.haaretz.com/hasen/spages/1151941.html">Haaretz</a> und <a href="http://de.rian.ru/world/20100224/125222404.html">RIA Novosti</a></p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/02/der_gruene_prinz.php</link>
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         <category>Politik</category>
         <pubDate>Wed, 24 Feb 2010 17:43:59 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Extremismus - Exorzismus</title>
         <description><![CDATA[<p>Ist ja niedlich. <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus">Spreeblick erklärt uns heute</a> den Unterschied zwischen Links- und Rechtsextremismus und was man dagegen tun kann.</p>

<p>"Viele linksextreme Straftaten entstehen im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Antifaschismus und Antirassismus gehören neben Globalisierungskritik und Sozialabbau zu den Kernthemen der Linksextremen. Es gibt also einen relativ simplen Weg, den Linksextremen das Wasser abzugraben: Der Staat braucht nur den Rechtsextremismus bekämpfen. Wenn die Leute nicht mehr selber auf die Straße müssen, um in Dresden einen Naziaufmarsch zu verhindern, werden sie sich deswegen nicht vor der Dresdner Lackfabrik versammeln, um sie zu stürmen und dort einen arbeitergeführten Betrieb einzurichten. Wer wirksam gegen Linksextreme vorgehen will, muss wirksam gegen Rechtsextreme vorgehen."</p>

<p>Mal abgesehen davon, dass diese beiden eindimensionalen Staatschutzbegriffe, seit ihrer Erfindung im kalten Krieg, <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus">umstritten sind</a>, wird eher umgekehrt ein Schuh draus: Wenn der Staat sich nicht ständig schützend vor seine Nazis stellen würde, wären diese womöglich längst von den Straßen verschwunden.</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/02/extremismus_exorzismus.php</link>
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         <category>Kultur</category>
         <pubDate>Tue, 23 Feb 2010 18:49:09 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Das Lottel-Feuilleton</title>
         <description><![CDATA[<p><em>Von Jürger Schneider</em></p>

<p>Unter dem Pseudonym Axel Lottel äußerte sich am Samstag in der »Frankfurter Rundschau« ein »prominenter Literaturkritiker«  zum »Hegemann-Komplex« (ZDF). Wer ist Axel Lottel? Und warum verwendet einer ein Pseudonym, um bambiharmlose Zeilen zu verfassen, in denen er, sich offenbar mutig wie sonst niemand wähnend, dafür plädiert,  Helene  Hegemann den Leipziger Literaturpreis zu verleihen. Helene Hegemann, verantwortlich für den im Ullstein Verlag erschienenen literarischen Remix »Axolotl Roadkill«, versteckt sich hinter keinem Pseudonym. Längst hat sich für sie die nicht mehr kniggegerechte und lange schon beerdigt geglaubte Anrede »Fräulein« durchgesetzt. Der Rückgriff auf eine antiquierte Anredeform gibt sich als »Kritik«.  Als sei nicht schon das Hegemann entgegengehaltene Feuilletonbonmot, nur dann dürfe von Literatur die Rede sein, wenn das Werk auf eigenem Erleben im wirklichen Leben gründe,  Zeugnis von Geistesferne genug gewesen. Zeugnis derer, die zu keiner lebendigen Erfahrung eines nicht schon Approbierten fähig sind. Da wird, als lebten wir in den miefigen  50er Jahren, mit advokatorischem Gestus geurteilt, Hegemanns Buch sei keine Literatur, sondern Pornographie. Nicht die Kriegshandlungen, die von dieser Gesellschaft getragen werden, gelten jenen Biedermännern als pornographisch, schließlich will man nicht am Diktum rütteln, am Hindukusch werde unsere Freiheit verteidigt. Nein, als »pornographisch« verworfen werden soll ein literarischer Text, in dem das Verb ficken verwendet wird und in dem sich die Romanfiguren mit anderen Drogen als Prosecco die Rübe zuknallen. Auch so will die neue Sittlichkeitsliga offenbar eine Freiheit verteidigt wissen, die nicht die unsere ist. </p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/02/das_lottelfeuilleton.php</link>
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         <category>Kultur</category>
         <pubDate>Sun, 14 Feb 2010 23:54:38 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Die „radikale“ Linke auf dem Weg ihrer Selbstentmündigung?</title>
         <description><![CDATA[<p>Am 17. Januar veranstaltete die "Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin" (ARAB) eine interesssante Podiumsdiskussion zum Thema "DDR – Die radikale Linke und der realsozialistische Versuch". </p>

<p>Auf dem Podium saßen der ehemalige NVA-Offizier Ingo Höhmann, Herbert Mißlitz, Ende der 1980er Jahre in der DDR-Opposition aktiv, und Inge Viett, ehemalige Angehörige der Bewegung 2. Juni die acht Jahre in der DDR im Exil lebte.</p>

<p>Alle Diskussionsbeiträge sind <a href="http://arab.antifa.de/index.php/media/audio/390-mitschnitte-ddr-die-radikale-linke-und-der-realsozialistische-versuch">hier auf der ARAB-Seite nachzuhören</a>.</p>

<p>Inge Vietts Beitrag wurde auch in der <a href="http://www.jungewelt.de/2010/01-26/007.php">jungen Welt</a>, in der <a href="http://www.trend.infopartisan.net/trd0210/trd100210.html">Onlinezeitung trend</a> und auf <a href="http://arab.antifa.de/index.php/themen/klassenkampf/385-texte-zur-ddr-veranstaltung">arab.antifa.de</a> in schriftlicher Form veröffentlicht.</p>

<p>Die Veranstalter schreiben auf ihrer Webseite "Gerne sind wir auch an Kritik und Anmerkungen interessiert."</p>

<p>Gut, dachte sich unser Autor Thomas Klein und stellt sich die Frage:</p>

<p>"Was soll man zu dieser Strömung in der zeitgenössischen Linken sagen, die nur noch militant, aber nicht mehr radikal ist – auch, weil sie sich weigert, nach den Wurzeln dieses DDR-Systems und der wirklichen Funktion der herrschenden SED-Parteiführung zu fragen?"</p>

<p>Hier nun seine lesenswerte Veranstaltungskritik:</p>

<p><strong>Die „radikale“ Linke auf dem Weg ihrer Selbstentmündigung? Beobachtungen während einer Veranstaltung im KATO.</strong></p>

<p>Die linke antistalinistische Opposition in der DDR war während der gesamten Zeit der Herrschaft einer bürokratischen SED-Nomenklatura permanenter Verfolgung unterschiedlichen Ausmaßes ausgesetzt. Obwohl ihr die aus der Sowjetunion bekannte physische Massenvernichtung vermeintlicher oder tatsächlicher „Staatsfeinde“ erspart blieb, organisierten die Sicherheits- und Parteikontrollorgane zu Zeiten des Hochstalinismus doch eine umfassende politische Vernichtungsauslese: Rätekommunistische, linkssozialistische, trotzkistische oder sozialdemokratische Strömungen wurden nachhaltig zerschlagen, die Massenpartei SED periodisch von solchen Tendenzen „gesäubert“ und die Parteimitglieder wirksam eingeschüchtert. Wer im Namen eines demokratischen Sozialismus das politbürokratische Herrschaftssystem herausforderte, sah sich auch während seiner poststalinistischen Periode von zum Teil langjährigen Haftstrafen, betonharten Berufsverboten, sozialer Diskriminierung  und einem permanenten Ausreisedruck bedroht. Als ein demokratischer Sozialismus 1968 in der CSSR zur breiten gesellschaftlichen Bewegung wurde, halfen dort nur noch Panzer. Die Anhänger jedweder sozialistisch-kommunistischen Alternative zum in der DDR herrschenden Politbürokratismus wurden als „Antikommunisten“ und „Agenten des Klassenfeindes“ diffamiert.  In der postterroristischen Periode einer  modernisierten bürokratischen Diktatur sorgte der sich aufblähende Geheimdienst mit neuen ausgeklügelten Herrschaftstechniken (Vorfeld-Prävention und „Zersetzung“) dafür, dass linker antibürokratischer Widerstand weiterhin nur konspirativ arbeiten konnte. Die Furcht der Herrschenden in der DDR vor demokratisch-sozialistischen Herausforderern im eigenen Land war allemal größer, als vor dem westlichen Systemkonkurrenten, mit dem stets, wenn es eng zu werden drohte, der Ausgleich gesucht und gefunden wurde: Mit Schmidt, Strauß und Kohl wurde gedealt, mit der Opposition befasste sich das MfS. Die Herrschaft der SED-Bürokraten war antiemanzipatorisch, paternalistisch, in einem erstaunlichen Ausmaß bürgerlich – kurz: antisozialistisch. Während ihrer 40-jährigen Herrschaft ist ihnen das gelungen, was die ideologischen Feldzüge des antikommunistischen westlichen Systemkonkurrenten nie zu erreichen vermochten: Mit dem gefälschten Etikett des „Realsozialismus“ die Perspektive eines freiheitlichen, demokratischen Sozialismus in der DDR-Bevölkerung (und nicht nur in ihr) nachhaltig zu diskreditieren.</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/02/die_radikale_linke_auf_dem_weg.php</link>
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         <category>Politik</category>
         <pubDate>Thu, 11 Feb 2010 17:26:57 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>INTO ISTANBUL</title>
         <description><![CDATA[<p>[Veranstaltungshinweis]</p>

<p>Philharmonie Essen, Alfried Krupp Saal, Huysenallee 53, 45128 Essen<br />
Sa., 13. Februar 2010, 19.30 Uhr</p>

<p>Was macht das Wesen einer Stadt aus? Was bestimmt ihre Essenz jenseits bekannter Assoziationen, jenseits aller "Klischees"? Mit anderen Worten: Wie klingt eine Stadt?</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/02/into_istanbul.php</link>
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         <category>Termine</category>
         <pubDate>Thu, 11 Feb 2010 17:07:01 +0100</pubDate>
      </item>
            <item>
         <title>Hartz IV bekommt eins auf die Fresse...</title>
         <description><![CDATA[<p>...und die dafür Verantwortlichen (Rot-Grün unter kräftiger Mithilfe von Union und FDP) gleich mit. <br />
<a href="http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005"><br />
„Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.“</a> </p>

<p>Zur Erinnerung: In Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz steht der angeblich wichtigste Satz dieser rechtlichen und politischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“.</p>

<p>Und wie so oft in letzter Zeit, waren es nicht „unsere Volksvertreter“ im Bundestag oder die bürgerlichen Medien oder eine starke Linke oder eine, wie auch immer aussehende, außerparlamentarische Opposition, die den Bruch eines bedeutenden Grundrechts stoppte.  Es war erst die letzte Instanz, ein Gericht in Karlsruhe, Schloßbezirk 3.</p>

<p>Demokratie sieht anders aus.</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/02/hartz_iv_bekommt_eins_auf_die.php</link>
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         <category>Politik</category>
         <pubDate>Tue, 09 Feb 2010 16:32:21 +0100</pubDate>
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         <title>Havemann-Gesellschaft unter Konformitätsdruck</title>
         <description><![CDATA[<p>Jede und jeder erinnert sich gern an den tollen live-Mitschnitt vom 10. November 1989 vor dem Schöneberger Rathaus, wo das klägliche Absingen der deutschen Nationalhymne durch Kohl, Brandt, Genscher und den Inselbürgermeister Momper im Pfeifkonzert tausender Gegendemonstanten unterging.<br />
„Unvergessen wohl deren schräger Chor beim Singen der Nationalhymne.“ Falsch, radio eins! Unvergessen nicht wegen des schrägen Singens, sondern weil für die deutsche Nationalhymne auf den Straßen von Berlin (noch) kein Durchkommen war!</p>]]></description>
         <link>http://www.ostblog.de/2010/02/havemanngesellschaft_unter_kon.php</link>
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         <category>Kultur</category>
         <pubDate>Sat, 06 Feb 2010 23:57:43 +0100</pubDate>
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