30.09.08
Securitas auf Abwegen: Spitzeldienste der Bewachungsfirma
Mehr als 8'000 Leute arbeiten für Securitas in der Schweiz und in Europa. Seit kurzem ist bekannt: die Firma spioniert mit verdeckten Agenten bei globalisierungskritischen Organisationen. Jetzt ist in der Romandie erneut ein Spitzel aufgeflogen. Videos:Schweizer Fernsehen, tsr.ch...
29.09.08
Das Vertrauen der Märkte
- und seine Grenzen. Von Sebastian Gerhardt Die eilige, wenn auch nicht ganz planmäßig erfolgte Einigung zwischen Regierung und der Führung des US-Kongreß über eine Übernahme fauler Wertpapiere (Troubled Asset Relief Programme) durch das US-Finanzministerium konnte nicht überraschen. Denn außerhalb...
29.09.08
floppy-myriapoda-Benefizlesung
[Veranstaltungshinweis] Donnerstag, 16.10.2008, 19 Uhr, Berliner Büchertisch: floppy-myriapoda-Benefizlesung mit Ann Cotten, Florian Günther, Andreas Hansen, Johannes Jansen, Kai Pohl und Helko Reschitzki Berliner Büchertisch, Mehringdamm 51, 2. Hof, 10961 Berlin Weiteres unter http://www.floppymyriapoda.de und http://www.berliner-buechertisch.de...
29.09.08
DER §129A STGB ALS BEISPIEL FÜR EINE AUSWEITUNG UND VORVERLAGERUNG STAATLICHER KONTROLLE
Von Peer Stolle (aus telegraph #115) Gegenüber den Organisationsdelikten der §§ 129, 129a, 129b StGB werden immer wieder zwei zentrale Einwände vorgebracht....
29.09.08
Aber der hat ja gar nichts an
Andreas Dresen entdeckt in “Wolke 9” den Sex zwischen Älteren Von Angelika Nguyen Eine Frau über 60 geht durch die Straßen, ihre Haare sind unfrisiert, sie ringeln sich in kleinen fettigen Löckchen. Ein zu enges T-Shirt zeichnet die Speckringe ihres...
26.09.08
Keine Peanuts
Die Wall Street braucht 700 Milliarden US-Dollar im Kampf um die Neuaufteilung der Weltfinanzmärkte Von Sebastian Gerhardt Scheinbar ist es nur eine kleine Gruppe von Republikanern im US-Kongreß, die gestern eine Einigung über einen hunderte Milliarden schweren Stützungsplan der US-Regierung...
26.09.08
Vom Anschluß der DDR zur Stärke des Euro
Von Sebastian Gerhardt (Dieser Artikel hätte in der Tageszeitung "junge Welt" stehen sollen, schon Anfang August. Aber die Kollegen wollten ihn nicht, warum auch immer. Sachliche Einwände haben sie nicht laut werden lassen. Der Dichter Bertolt Brecht war der Meinung,...
26.09.08
Pressespiegel "Kriegsgegner vor Gericht"
"Hier gibt es alle uns bekannten Artikel, Interviews, Kommentare, Audio- und Videodateien über das sog. mg-Verfahren. Außerdem ist es möglich, sich Artikel extra anzeigen zu lassen, die wir sehr informativ finden und solche, die das Verfahren nur am Rande erwähnen."...
26.09.08
SCHÄUBLE NOCH ZU RETTEN?
›Rechtsstaatlich‹ leider nicht zu beurteilen von Volker Eick (aus telegraph #115) Mit dem Inkrafttreten des 34. Strafrechtsänderungsgesetzes (StrÄndG) am 30. August 2002 hat der Gesetzgeber die so genannte Sympathiewerbung bzw. -bekundung, also das Werben um Zustimmung für eine als ›terroristisch‹...
24.09.08
GUANTANAMO IST KEINE INSELLAGE
Der Fall Andrej H. als Prüfstein für die Sicherheitspolitik der Berliner Republik von Malte Daniljuk (aus telegraph #115) Am Morgen des 31. Juli 2007 flogen in Berlin einige Türen auf. Bei sieben Personen veranstaltete das BKA Hausdurchsuchungen mit der Begründung,...
24.09.08
OPPOSITIONELLE, TERRORISTEN, KRIMINELLE
(aus telegraph #115) Berlin, Prenzlauer Berg, vor 20 Jahren. Am 25. November 1987, gegen 0.00 Uhr dringen mit den Rufen „Hände hoch, Maschine aus!“ etwa 20 Mitarbeiter der Staatssicherheit und ein Staatsanwalt in die Räume der Umwelt-Bibliothek Berlin ein, die...
24.09.08
Aus aktuellem Anlass...
...veröffentlichen wir ab heute mehrere Artikel aus der 129a-Sondernummer der Zeitschrift telegraph Siehe auch: einstellung.so36.net...
24.09.08
Breite Solidarität zu Prozessauftakt
Zahlreiche PolitikerInnen, SchriftstellerInnen und WissenschaftlerInnen sowie politische Initiativen haben kurz vor Prozessbeginn in einer gemeinsamen Erklärung ihre Solidarität mit den drei Angeklagten bekundet, gegen die ab Morgen vor dem Berliner Kammergericht verhandelt wird. Ihnen wird ein Brandanschlag auf Bundeswehr-LKWs in...
23.09.08
Unglaubliche Beliebigkeit der Ermittlungsansätze
ak - analyse & kritik - Interview mit Rechtsanwalt Sven Leutemann zum mg-Prozess in Berlin Am 25. September beginnt vor dem Kammergericht Berlin der Prozess gegen Axel H., Florian L. und Olli R. Die Drei wurden am 31. Juli bei...
23.09.08
Wenn Gesundheit als Geisel genommen wird
Palästinenser warten am Checkpoint Erez. Photo: Miki Kratsman Tsafrir Cohen, Mitarbeiter von medico international berichtet in seinem Blog aus Jerusalem darüber, wie der israelische Inlandsgeheimdienst (Shin Bet) palästinensische Patienten aus Gaza vernimmt und erpresst. "Vor einigen Monaten habe ich...
19.09.08
Besetztes Hausprojekt in Erfurt erhalten!
Immer wieder gab es in den vergangenen Jahren Situationen, in denen wir uns für ein Weiterbestehen des Besetzten Hauses in Erfurt stark machen mussten. Veranstaltungen wurden untersagt oder das Gelände für nicht begehbar erklärt. Nie war jedoch die Bedrohung des...
18.09.08
"Ich krieg dich, du Schlampe!"
Wo kann man besser eigenes Aggressionspotential ausleben als beim Militär? Das ist wieder ein Artikel von Otto Köhler, wie wir ihn schätzen. Politik wird von Personen gemacht und die schaut sich Köhler genauer an, das unterscheidet ihn von den vielen...
14.09.08
Kleine Pfade - verschränkte Geschichten
[Veranstaltungshinweis] Fr 19. - So 21. September 2008 Theatersaal im Haus der Kulturen der Welt, Berlin ausführliches Programm als PDF zum Download anbei Das Kino als Ort der Konstruktion und Zirkulation von Modernen in Nordafrika und Europa vor und nach...
11.09.08
Prozessbeginn gegen Antimilitaristen
Kritik an übertriebenen Sicherheitsauflagen des Kammergerichts Am Donnerstag, dem 25. September, soll vor dem Berliner Kammergericht der Prozess gegen die drei Berliner Oliver R., Florian L. und Axel H. beginnen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen versuchte Brandstiftung an Bundeswehr-LKW und die...
11.09.08
Das Netz im Innern – KGT und KGIntTE, GIZ und GTAZ, usw. usf.
Das neueste Heft „Bürgerrechte & Polizei/CILIP 90“ ist soeben erschienen. Das aktuelle wie auch das nächste Heft widmen sich der „neuen Sicherheitsarchitektur“. Vertreter der Legislative, der Exekutive (Polizei/Geheimdienste/etc.) und der Judikative arbeiten, forciert seit dem 11. September 2001, an der...
10.09.08
85. Geburtstag Uri Avnerys
Da der 85. Geburtstag Uri Avnerys heute nur wenigen Medien eine Meldung wert war, sei hier noch am Abend seines Geburtstages ein link gesetzt. Unter hagalil findet sich eine ausführliche Würdigung des Lebens und Kämpfens Avnerys durch Roland Kaufhold (Autor...
10.09.08
Erneuter Anschlag auf Sozialsystem?
Klammheimlich wird offensichtlich versucht die Künstlersozialversicherung (KSK) abzuschaffen. Auf Antrag mehrer Bundesländer im Bundesrat soll die KSK unternehmerfreundlich "reformiert" werden. In Wirklichkeit geht es aber darum, die abgabepflichtigen Unternehmen und öffentlichen Körperschaften auf Kosten der Künstler von ihren Sozialversicherungspflichten zu...
09.09.08
Tag der Erinnerung und Mahnung
Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg am Sonntag, den 14. September 2008, 13 bis 18 Uhr Marx-Engels-Forum am Roten Rathaus...
05.09.08
Sieger der Geschichte im Tiefschlaf
Polen: Gewerkschaften wie die Solidarnosc´ fristen nur noch ein Schattendasein und erfreuen damit die Regierung von Premier Tusk von Przemysław Wielgosz gleichzeitig erschienen in Freitag # 36 vom 5.09.08 Am 17. Juli erinnert die Pforte der Haushaltswaren-Fabrik FagorMastercook AG im...
05.09.08
Zur Manipulation im Staatsfernsehprogramm ARD
Zunächst müssen wir ja zur Kenntnis nehmen, daß die tagesschau die Langfassung des Interviews nachträglich online gestellt hat, sicher als Reaktion auf den Sturm der Entrüstung über ihre Manipulation. Auch eine Ausstrahlung der Langfassung hat nachträglich stattgefunden, nicht im „Ersten“...
04.09.08
Öffentlich-rechtliche Ostphobie
Hier ein guter Artikel zur Manipulation des Putin Interviews in der ARD von Albrecht Müller in seinem Blog NachDenkSeiten. Was man sich von den Ost-Phobikern in den Öffentlich-Rechtlichen in den letzten Monaten so alles bieten lassen musste war schon sehr...
04.09.08
Der kurze Dienstweg
Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen des Verdachts des rechtswidrigen Angebots von Hörbüchern in einer Tauschbörsen und TELEKOM gibt daraufhin Kundendaten an sie weiter, OHNE richterlichen Beschluß. Das schreibt jetzt der Rechtsexperte Patrick Breyer in seinem Blog daten-speicherung.de...
04.09.08
Litauen verfolgt jüdische Partisanen
In Litauen wird gegen ehemalige jüdische Partisanen ermittelt, die während und direkt nach dem Zweiten Weltkrieg Litauer getötet haben sollen. Zu den Betroffenen gehören Yitzhak Arad, Rachel Margolis und Fania Brantsovsky. Besonders empörend ist das Vorgehen der litauischen Behörden, da...
03.09.08
Der Berliner Schickeria in die Eier treten!
Es gibt Künstler die haben Berufe … und dann gibt es noch jene für die die Kunst so etwas wie ein Alltagsgespräch ist. Für den aus Biecz stammenden Tomasz Bohajedyn (1974), auch bekannt als Bohun scheint dies in besonderer...
