30.09.07
Fußball und Kapitalismus oder Schein und Sein
Ein tolles Interview mit dem Fußballprofi-Aussteiger Sebastian Deisler (zuletzt bei FC Bayern) über Fußball, Status, Ego und Macht, in dem klar wird, der Interviewte hat mehr verstanden als der Interviewer: „In dieser Welt ist man nur jemand, wenn man keine...
26.09.07
Veranstaltung in Berlin: Ist jetzt alles Terrorismus?
Veranstaltung in Berlin: Ist jetzt alles Terrorismus? Die politische Dimension des § 129a Informationsveranstaltung zum aktuellen § 129a-Verfahren in Berlin und zur Sicherheitspolitik der Bundesregierung Sonntag, 30. September 2007, 11:00 – 13.00 Uhr Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz...
26.09.07
Veranstaltung: Sind wir jetzt alle Terroristen?
§ 129a: Bildung terroristischer Vereinigungen Mit RA Sönke Hilbrans, Dipl.Pol. Volker Eick, RA Schultz und einem Betroffenern Moderation: Eckart Spoo 27. 09. um 19:00 | Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin, nahe Alex (Tram...
26.09.07
Chaosradio: Leben mit der Vollüberwachung. Aus dem Alltag eines Terrorverdächtigen
In einer gigantischen Operation hat das Bundeskriminalamt einen Berliner Soziologen und sein gesamtes Umfeld über mehr als ein Jahr hinweg komplett überwacht. Der Verdachtsgrund: Ein paar Stichworte aus seinen Arbeiten, die mit denen aus Bekennerschreiben einer Gruppe von Brandstiftern übereinstimmen...
24.09.07
ORF: "Polizeistaat" als Untertreibung
[ORF] „‘Ich habe manchmal den Eindruck, wir werden ähnlich stark überwacht wie seinerzeit die DDR-Bürger von der Stasi‘, sagte Karl Korinek, Präsident des Verfassungsgerichtshofs, am Samstag in einem Interview für Radio Ö1. Die Ahnung des obersten Verfassungsrichters der Republik [Österreich]...
22.09.07
„Freiheit statt Angst“
O-Töne von der heutigen Demonstration gegen den Überwachungsstaat in Berlin-Mitte (vom Brandenburger Tor zum Neptunbrunnen vorm Roten Rathaus und zurück mit ca. 15 – 20.000 Teilnehmerinnen) unter http://radio.freiheitstattangst.de/ (nach unten scrollen!)....
22.09.07
http://www.vorratsdatenspeicherung.de...
21.09.07
FLUXUS EAST
FLUXUS-NETZWERKE IN MITTELOSTEUROPA 27. September – 4. November 2007 Studio 1, Künstlerhaus Bethanien Mariannenplatz 2 Berlin-Kreuzberg Fluxus ist als (anti-)künstlerisches, internationales Netzwerk mit Zentren in den USA, West-europa und Japan bekannt. Aber wie stand es um die Musik, Aktionen, Poesie,...
20.09.07
Strike-Bike
Belegschaft nimmt die Produktion in besetzter Fahrradfabrik im thüringischen Nordhausen selbstverwaltet wieder auf Die 135 Kolleginnen und Kollegen der Fahrradfabrik Bike Systems GmbH im thüringischen Nordhausen, die das Werk seit dem 10. Juli 2007 besetzt halten, haben beschlossen, die Produktion...
19.09.07
Terroristen! Terroristen, überall Terroristen
[futurezone] "Zwei Jahre nach der erstmaligen Überprüfung des "Terrorist Screening Center" [TSC] hat das US-Justiministerium diese Meta-Datenbank erneut überprüft. Nach offiziellen Zahlen enthält die Anti-Terror-Datenbank knapp 800.000 personenbezogene Datensätze, die Wachstumsrate beträgt 20.000 Neueinträge pro Monat." [WEITER]...
19.09.07
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung?
Was dem einen seine Terroristen, sind dem anderen seine Freiheitskämpfer, oder wozu haben wir den § 129b? [german-foreign-policy.com] "Bewaffnete Separatisten aus dem Westiran erhalten für ihren Kampf gegen die iranische Regierung Unterstützung aus Deutschland. Trotz wiederholter Proteste Teherans setzt ein...
18.09.07
Chile International: Museo Santiago – Dia Stadt als Versprechen
Eine Ausstellung Der kulturelle Aufbruch Anfang der 1970er Jahre in Chile war von kurzer Dauer. Auf dem Weg zum Sozialismus arbeitete man auch stadtplanerisch und künstlerisch am Umbau der Gesellschaft. Einzelne damals in Santiago entstandene Bauten zeugen noch heute von...
18.09.07
New York Times lernfähig
Wie der Informationsdienst Intern.de gerade meldet gab die New York Times überraschend bekannt, mit Wirkung vom 19. September ihre kostenpflichtigen Inhalte (samt Archiv) im Web wieder frei zugänglich zu machen. Nachdem die Zeitung vor zwei Jahren beschlossen hatte, einen Teil...
18.09.07
Verteidigungsminister Jung immer noch im Amt
Obwohl Minister Jung am Wochenende erklärt hatte, daß ihm Verfassung und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts egal seien, er als Minister bei „übergesetzlichem Notstand“, den er selbst definiert und bei dem „andere Regeln“ gelten würden, erst den Befehl zum Abschuß eines Zivilflugzeuges...
18.09.07
Soppt den Überwachungswahn!
Link: sevenload.com [LINK]...
18.09.07
Die Folterkeller der Globalisierung
Naomi Klein, Ikone der Globalisierungskritiker, hat ein neues Buch geschrieben....
17.09.07
Deutschland: Polizeiterror gegen Server-Betreiber
Das passiert mit dir, wenn du dich in Deutschland für anonymes Surfen* einsetzt: [rabenhorst] "Am 29. Juli 2007 klopfte es gegen 00:15 Uhr an Alexanders Tür, vor der Tür stand ein Polizeiteam mit Durchsuchungsbefehl. Man legte ihm sofort Handschellen an...
15.09.07
Neues BKA-Gesetz: Entgültige Aufhebung des "Trennungsgebotes"?
Wie die Zeit schreibt, bastele Schäuble mit seinem neuen BKA-Gesetz an einer weiteren massiven Aushebelung des Trennungsgebots von Polizei und Geheimdiensten. "Das Trennungsgebot geht zurück auf den "Polizeibrief" der drei alliierten Militärgouverneure vom 14. April 1949 an den Präsidenten des...
13.09.07
Telefonüberwachung wird Telekom-Branche zu teuer
Na wunderbar. So ähnlich ging das mit der STASI 1.0 damals auch zu Ende. Die konnten ihrer Spitzel-Daten genauso wenig Herr werden - sind am Ende an ihnen erstickt. Mahlzeit! [DPA] Höhere Entschädigung gefordert. Die deutsche Telekombranche sieht sich durch...
11.09.07
Bundestrojaner
Schöne Aktion der Sozen im Kreis Herford. http://www.kreis-jusos.de/ update: Diese Nummer hier ist ja noch viel besser :) http://www.heise.de/newsticker/meldung/95894...
11.09.07
CIA-Folter mit braunen Wurzeln
Ulla Jelpke ließ KUBARK-Handbuch auf deutsch übersetzen Aggressive Verhörtechniken und Folterpraktiken werden in der US-Armee seit Jahrzehnten gelehrt. Ihre Grundlage ist das mittlerweile durch Medienberichte wie die SWR-Dokumentation von Egmond R. Koch „Folterexperten – die geheimen Methoden des CIA“ bekannte...
11.09.07
Hehler!
Wer vom BKA wegen Terrorismusverdacht verwanzt wurde, sollte gefundene Abhörgeräte tunlichst nicht verkaufen, auch nicht für wohltätige Zwecke. Es könnte sein, dass man anschließend wegen Hehlerei verklagt wird. gulli.com: Vom BKA abgehört?...
11.09.07
Hirnforschung
Kleiner Ausflug in die Vulgärmedizin gefällig? Bitte sehr: "Rechts oder links, konservativ oder liberal? US-Forschern ist es gelungen, die politische Weltanschauung eines Menschen anhand der Aktivität bestimmter Hirnzellen zu identifizieren." Hirnforscher scannen politische Gesinnung...
11.09.07
Was uns Stefan Aust nicht erzählt
Entgegen diesem RAF-Einheitsbrei in den Mainstreammedien findet sich in der jungen Welt ein lesenswerter Beitrag eines Zeitzeugen des Deutschen Herbstes 77 zum „Deutscher Herbst 2007“. http://www.jungewelt.de/2007/09-10/006.php oder hier http://de.indymedia.org/2007/09/193943.shtml...
10.09.07
Anti-Terroristen
Ein sehr lehrreicher Artikel zur Tradition bundesdeutscher Terroristenjäger auf german-foreign-policy.com. Hier mal zwei aufschlußreiche Zitate: "Kritiker sind überzeugt, dass sich die NS-Kontinuitäten im Bundeskriminalamt (BKA) nicht auf Biographien leitender Beamter reduzieren lassen; ihnen werden schwere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die...
07.09.07
WOW!
AUS DER REIHE: „ZUSAMMENDENKEN WAS ZUSAMMENGEHÖRT!“ Im „Haus der Deutschen Wirtschaft“ in der Breiten Straße in Berlin, Sitz der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), des BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie) und DIHK (Deutscher Industrie- und Handelskammertag), also kurz der eigentliche...
02.09.07
Die 129a-Keule
"Da hätte man nacharbeiten müssen. Und auch beim Paragrafen 129a, der die Bildung einer terroristischen Vereinigung zum Thema hat. Diese Vorschrift war ein absolutes Novum. Bis dahin hatte das Strafrecht das Einzeldelikt im Auge. Von da an war auch die...