20.02.12
Die Rettung des Schokoladens
Quelle: Gentrification Blog Der Schokoladen wird nicht geräumt und bis Ende März soll eine Vertragslösung verhandelt werden. In den Pressemeldungen lässt sich vor allem Staatssekretär Ephraim Gothe (SPD) als Retter des Schokoladens feiern. Eine genauere Betrachtung des Falls zeigt jedoch,...
17.02.12
Der Schokoladen in Berlin Mitte soll am 22.02.2012 geräumt werden
Im Zuge des kulturellen Kahlschlags in Berlin soll nun auch der legendäre Schokoladen weichen. Nachdem der letzte Prozeß für die Mieter und Nutzer verloren ging, setzte das Landgericht Berlin die Räumung des Schokoladen (Ackerstraße in Berlin-Mitte) für den 22.02.2012...
16.02.12
Am deutschen Wesen soll die Welt genesen
"Statt Vermögen und Finanzgeschäfte zu besteuern, wird von den unteren Einkommen Lohndisziplin verlangt. Dieses deutsche Modell soll in der ganzen EU Schule machen." Ein guter Artikel über das was gerade läuft aus "Le Monde diplomatique" in der taz: Union der...
15.02.12
Sie sind unter uns – Von alten und neuen Nazis
Der US-amerikanische Arzt Brian Studer beschreibt seine Erfahrung auf seinem letzten Berlin-Besuch: "Dieser Besuch war sehr anders als meine bisherigen Besuche in Berlin", berichtet er. "Es gab einen interessanten Vorfall in einer nahegelegenen Kneipe. Ein Freund und ich gingen aus,...
03.02.12
Mitarbeiter des JobCenter Mitte betreiben Gesinnungsschnüffelei
von Jenz Steiner Dieses Schreiben erhielt der Berliner Musiker Tapete am 31. Januar von seinem Sachbearbeiter im JobCenter Mitte und veröffentlichte es auf seiner Facebook-Seite mit dem Kommentar: "Das Zitat, auf das sie sich beziehen, haben die nicht von meiner...
21.01.12
70. Jahrestag der „Wannsee-Konferenz“
Was läuft im Deutschen Fernsehen? Bundesliga, SOKO Leipzig, Wer wird Millionär? Hallervorden – Die besten Sketche, Castingshow, Semperopernball, usw.usf. Deutschland und sein Volk am Jahrestag mit dem Ablauf und der Geschichte der „Endlösung“ zu konfrontieren, das ist nicht die Sache...
20.01.12
Autsch! Die NPD in der BVV Sitzung Berlin-Lichtenberg
... da haben die Nazis gestern in der Pause während ihrer BVV leider nicht aufgepasst und setzten sich an den präparierten Tisch ;-)...
15.01.12
Da haben wir die ganze Hütte besetzt
Gesprächsrunde über die Ostberliner Hausbesetzerbewegung in den 1990er Jahren (Teil1) 1990, im letzten Jahr der DDR, entwickelte sich eine der größten Hausbesetzerbewegungen in Deutschland. Bis zum Ende des Jahres 1990 wurden in Ostberlin hunderte Häuser besetzt. Hauptsächlich in den...
12.01.12
Erneut rassistischer Übergriff in berlin Prenzlauer Berg
Am Morgen das 8. Januar 2012 kam es am U-Bhf. Eberswalder Straße, Prenzlauer Berg erneut zu einem rassistischen Übegriff. Der 23. jährige Hamid-Tahar A. wird von drei jungen Männern erst rassistisch beleidigt und wenig später brutal von ihnen zusammengeschlagen. Sie...
11.01.12
Hackerangriff auf das Indische Militär: Handy-Hersteller schufen Spitzelschnittstelle auf Smartphones
Die indische Hackergruppe "Lords of Dharmaraja" ist nach eigenen Angaben, in ein Netzwerk des indischen Militärs eingedrungen und hat Dokumente entwendet. Die Hacker haben nun diese Dokumente im Internet veröffentlicht. Demnach hätten Hersteller wie Research In Motion(Blackberry), Nokia und Apple...
09.01.12
Roter Stern Leipzig - Mehr als nur Fußball
von: Christoph Wittwer Der Rote Stern Leipzig 99 e.V. wurde im Frühjahr des Jahres 1999 im Conne Island gegründet. Begonnen wurde mit 2 Männermannschaften im Spielbetrieb der 3. Kreisklasse. Die Heimstätte der Sterne ist der Sportpark Dölitz unweit vom Stadtteil...
18.12.11
Kein politisches Verfahren gegen Lothar König
Gemeinsam haben die Thüringer Fraktionschefs von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag am vergangenen Freitag folgende Erklärung veröffentlicht: "Die sächsische Staatsanwaltschaft erhebt nun also Anklage gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König. Der Eifer, mit der die...
17.12.11
Erfurter gehen mit gutem Beispiel voran: Thüringer Verfassungsschutz besetzt
Am Donnerstag "wurde das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz für drei Stunden besetzt. Ca. 40 AktivistInnen drangen in das Gebäude der Behörde ein und forderten: 'Ich will meine Akten sehen' oder 'Verfassungsschutz auflösen'. Nach drei Stunde verließ man das Gebäude. Für...
16.12.11
Offener Brief gegen die Kriminalisierung von Lothar König
Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass die sächsische Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König eingeleitet hat. Folgend ein Protestbrief, der von mehr als hundert Bürgern aus der ganzen Bundesrepublik unterschrieben worden ist. Unter den Unterzeichnern...
14.12.11
Aggressive Musik = schwerer Landfriedensbruch?
Die Staatsanwaltschaft in Dresden hat gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König Anklage erhoben. Das Amtsgericht Dresden bestätigte den Eingang der Anklage. Das Gericht hat nun darüber zu befinden, ob sie auch zugelassen wird. König wird vorgeworfen am Rande der Nazi-Demos...
11.12.11
Die Verfassungsschützer und die Knieschützer
Das war keine Panne und kein Versagen beim Austausch von Informationen. Das Problem ist politischer Natur. Dass einer Neonazigruppe, die sich »Nationalsozialistischer Untergrund« nennt, im Laufe von zehn Jahren nicht das Handwerk gelegt wird, ist Ergebnis der Verharmlosung des Rechtsextremismus....
08.12.11
Der Feind steht links!
Das mit dem Rechtsterrorismus und den 10 Toten ist wirklich nicht schön, aber jetzt kommen wir wieder zum Hauptfeind! Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König erhoben. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde dem MDR. Wie...
02.12.11
BND vernichtet "ausversehen" Akten seiner braunen Gründergeneration
Tagesschau: "Der Bundesnachrichtendienst hat 2007 zahlreiche Dokumente vernichtet, die nach Einschätzung von Experten von großer historischer Bedeutung waren. Insgesamt 250 Personalakten mit Bezug zur NS-Zeit seien dem Reißwolf übergeben worden, kritisieren Historiker der unabhängigen Kommission zur Erforschung der Geschichte des...
01.12.11
Der Unbekannte – “BW OPS OFFICER“
Das Wochenmagazin “stern” zitiert in seiner aktuellen Ausgabe aus einem Bericht einer Spezialeinheit des US-Militärgeheimdienstes DIA, der auch in Deutschland unterwegs ist: "SHOOTING INCIDENT INVOLVING BW OPS OFFICER WITH RIGHT WING OPERATIVES AND REGULAR POLICE PATROL ON THE SCENE". ("Schießerei,...
30.11.11
Für Volk und Nation
Der Rechtsterrorismus ist keine Folge der Wiedervereinigung. Er begleitet die Bundesrepublik seit den fünfziger Jahren. http://www.zeit.de/2011/48/Rechtsterrorismus...
27.11.11
Neonazi in Kasseler Nordstadt-CDU
Nach Recherchen des Landesmagazins „Defacto“ im hr-fernsehen ist der Schriftführer des CDU-Stadtbezirksverbandes Kassel Nord seit Jahren Mitglied des rechtsextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten „Freien Widerstands Kassel“. Bei dem Stadtbezirksverband handelt es sich ausgerechnet um den Stadtteil, in dem im April...
25.11.11
Sind Nazis ein Problem aus Dunkeldeutschland?
In dieser Woche gab es in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt eine sympathische kleine Aktion. Auf Grund des Versagens des Verfassungsschutzes bei der Bekämpfung der Terrortruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) erinnerte man an eine alte Forderung aus dem Herbst 1989, die nach...
24.11.11
Appell und 10-Punkte-Plan gegen Neonazis: Was jetzt zu tun ist
Mobile Beratungsteams und Opferberatungsprojekte aus mehreren Bundesländern haben im Zuge der aktuellen Debatte um Rechtsterrorismus und Handlungsoptionen ein gemeinsames Positionspapier verfasst. Sie fordern Politik und Gesellschaft zum Handeln auf....
18.11.11
Bundeswehr-Video: Action wie im Ballerspiel
Quelle: http://meedia.de/background/meedia-blogs/henning-ohlsen/henning-ohlsen-post/article/bundeswehr-video--action-wie-im-ballerspiel_100038116.html Mit eine spektakulären Bundeswehr-Werbevideo sorgte die Bundesregierung auf ihrem Youtube-Kanal für Aufregung. In 100-Sekunden war die deutsche Nationalhymne in Heavy-Metall-Rhythmen zu hören. Begleitet Wurde dies vom Abschuss von Raketen und dem Einschlag detonierender Bomben bei Sirenengeheult. Dazu konnte...
15.11.11
US-Gericht: Twitter muss Wikileaks-Daten an US-Behörden geben
Quelle: http://netzpolitik.org/2011/wie-das-us-justizministerium-legal-meinen-twitter-account-hackte/ Das US-Bundesrgericht hat entschieden, dass Twitter alle seine Wikileaks-Daten sowie die aller Followern und deren Accounts an die US-Behörden ausliefern muss. Einige Twitterer hatten sich, unterstützt durch verschiedene Organisationen, mit allen rechtlichen Mitteln gegen die Herausgabe gewehrt und...
14.11.11
Naziterror aus Jena
Die faschistischen Mörder Uwe Bönhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe kamen nicht aus dem Nichts. Über Hintergründe und Netzwerke ein Text aus Jena aus dem Jahr 2000. http://jg-stadtmitte.de/2011/11/08/jenaer-notizen/#more-1901...
12.11.11
Nord Stream in Lubmin – Verarschung erfolgreich
Die geostrategische Pipeline ist in (Ost-)Deutschland angelandet. Deshalb gab es am 8. November eine große Party für kleine Leute, alle durften für's Foto mal am Rad drehen. Gerhard Schröder („Ich-sag-mal“-Ex-Bundeskanzler, Mitglied und Vorsitzender des Aufsichtsrats des Pipeline-Konsortiums NEGP Company, später...
09.11.11
Ist ein Krieg der Ausweg aus der Krise?
In den Nachrichten der etablierten Medien wechseln gerade die Iran-Meldungen zwischen Forderungen nach einem Militärschlag und nach Sanktionen gegen das Land. SPIEGEL-ONLINE berichtete beispielsweise, dass 16 israelische Kampfbomber vom Typ F-16 über Sardinien an einem Manöver teilnahmen um das Auftanken...
21.10.11
GESAMTKUNSTWERK GADDAFI
Darin liegt die Besonderheit des Gaddafi-Spektakels: Inszeniert wird nicht nur (wie in staatssozialistischen Ländern) die Macht des Volkes, sondern die Abschaffung der Inszenierung. Im Grunde beschäftigt sich der „Revolutionsführer“ mit einer Frage, die antikapitalistisch gestimmte Regisseure und Dramaturgen sehr gut...
20.10.11
Athen: Kämpfe zwischen Anarchisten und Stalinisten
Hier ist ein Live stream in sehr guter Qualität aus Athen: http://www.skai.gr Der Stream wird immer mal wieder durch die Parlamentsdebatte unterbrochen. Dort wird heute das Sparpaket verabschiedet werden. Auf den Straßen kam es wieder zu heftigen Kämpfen zischen Demonstaranten...
19.10.11
Held Oberst Georg Klein geht beten – zu wem eigentlich?
Wer gestern mit anderen Aktivitäten beschäftigt war, sei hier nachträglich auf ein hörenswertes Feature von Marc Thörner im Deutschlandfunk hingewiesen. Der Deutschlandfunk schreibt: „Der Umgang mit dem Kommandeur fügt sich ein in eine schleichende Veränderung der Militärdoktrin, die sich jenseits...
18.10.11
Israel: Die Protestbewegung artikuliert noch nicht voll, was in ihr an Potential steckt
Ein Interview mit Prof. Moshe Zuckermann (Tel-Aviv) zu den sozialen Protesten in Israel (vorab aus telegraph #124) Nach den jüngsten Protesten in der arabischen Welt, gingen im Sommer 2011 auch in Israel sehr viele junge Menschen auf die Straße, um...
14.10.11
Hausdurchsuchungen bei Berliner Antifaschisten
Jetzt fangen die auch in Berlin an zu spinnen. Da werden wir wohl beim nächsten mal ALLE nach Dresden fahren müssen ( siehe auch www.aktionsnetzwerk.de ): "Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten protestiert gegen die Hausdurchsuchungen...