22.09.05
Favelas, Terror, Menschenrechte, Lula
--von Klaus Hart, Rio de Janeiro-- "In Deutschlands parlamentarischer Demokratie wäre Staatschef Lula wegen der vielen Korruptionsaffären schon längst amtsenthoben, gestürzt worden", sagt Professor Marcos Figueiredo von Rios Institut für Universitäre Studien/IUPERJ im Exklusivinterview. Aber Lula verkündete doch der Nation...
22.09.05
Sozialabbau geht weiter
Nach Hartz IV kommt die Dienstleistungsrichtline der EU Während in Deutschland auf allen Känalen noch medienwirksam über die Regierungsbildung nach der Wahl gestritten wird, nehmen in Brüssel die Pläne für weiteren Sozialkahlschlag immer bedrohlichere Ausmaße an. Sollten die Kommissionsvorschläge in...
22.09.05
23 Euro im Monat - wie effizient ist Brasiliens Elendsbekämpfung?
--von Klaus Hart, Rio de Janeiro-- "Vieles hat sich verbessert, vor allem unter Staatschef Lula gibt es brasilienweit sichtbare Fortschritte im Sozialbereich", konstatiert Caritas-Mitarbeiter Rodrigo Vieira, der im Teilstaat Minas Gerais ein Projekt zur Integration von sechshundert verelendeten Slum-Familien in...
21.09.05
Wer sind die Terroristen?
Das da was nicht stimmen kann, hatte man ja schon geahnt. So langsam beginnt sich jetzt der Nebel der Desinformation bezüglich der chaotischen Gefangenenbefreiung der Briten in der irakischen Stadt Basra zu lichten. Die beiden Mitglieder einer Spezialeinheit waren offensichtlich...
20.09.05
Mehrheit der Weltbevölkerung glaubt nicht an "freie Wahlen"
"Gestern teilte die britische BBC über die Ergebnisse einer Umfrage mit, die die soziologische Gesellschaft Gallup International in ihrem Auftrag vornahm. 50 000 Respondenten aus 68 Ländern antworteten auf zwei Fragen: Halten Sie die Wahlen in Ihrem Land für frei...
19.09.05
Deutschen Industrie "bitter enttäuscht"
"Aus Sicht der Industrie und der Wirtschaft sind wir bitter enttäuscht", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, in der ARD über das Ergebnis der Bundestagswahlen. Selbstverständlich "respektiere" er aber die Entscheidung der Wähler, betonte er....
19.09.05
Sachsen: Nazis jetzt stärker als die Grünen
Wärend auf dem Gebiet der früheren DDR bei der gestriegen Bundestagswahl nicht die ostdeutsche Angela Merkel, sondern das "geringere Übel" Schröder, sowie die neuformierte LINKE das Rennen machten, ticken die Uhren im CDU-regierten Sachsen wie immer etwas anders. Im "Tal...
16.09.05
Wahlkampf mit dem Abbau von Grundrechten?
"Wahlkampfzeiten laden dazu ein, Grenzen des Bestehenden zu überschreiten und neue Lösungen zu propagieren. Es ist aber zutiefst beunruhigend, dass Politikerinnen und Politiker fast aller Parteien in Deutschland mit Forderungen Pluspunkte zu sammeln versuchen, die auf den Abbau von Grundrechten...
16.09.05
Behörden wollen das Kontaktnetz von Journalisten erschliessen
"F: In letzter Zeit hat die Polizei mehrfach Redaktionen durchsucht, in dieser Woche traf es das Magazin Cicero in Potsdam. Ist der Eindruck falsch, daß sich solche Aktionen häufen? Der Eindruck ist richtig. Die Hemmschwelle von Polizei und Justiz, in...
14.09.05
"Die Polizei betreibt aktiv Politik"
„Die Polizeiübergriffe gegen Strukturen der außerparlamentarischen und radikalen Linken häufen sich - seien es die Durchsuchungen bei Labournet oder der anti atom aktuell, der Polizeieinsatz auf dem Prekär Camp oder das §129-Verfahren im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Hotelbau....
13.09.05
Brasiliens "Stararchitekt" Oscar Niemeyer - folgenschwere Fehlleistungen in Serie
Niemeyers wichtigster Kritiker Joaquim Guedes analysiert Betonmonster --von Klaus Hart, Rio de Janeiro-- Nicht nur in Deutschland wird der brasilianische Architekt Oscar Niemeyer von nahezu allen Medien mit Lob überhäuft - für Potsdam entwirft er derzeit ein Freizeitbad. Niemeyer, heißt...
12.09.05
»Ein vereintes Irland wird es geben«
– Interview mit Roger Faligot Die Irisch-Republikanische Armee (IRA) hat vor kurzem das Ende ihrer bewaffneten Kampagne erklärt. Welche Bedeutung kommt der Erklärung vor dem Hintergrund zu, dass die IRA ihre Ziele nicht erreicht hat? Das vordringliche Ziel war ein...
09.09.05
Wirtschaftliche Ausplünderung des Iraks vor Gericht
Zwei britischen Friedens-AktivistInnen wird am kommenden Mittwoch vor dem Thames Magistrates’ Court in London wegen schweren Hausfriedensbruchs der Prozess gemacht. Steven Barnes (30) und Ewa Jasiewicz (27) besetzten letzten Dezember die Büro-Räume der Windrush Communications. Das 2002 gegründete Unternehmen veranstaltete...
08.09.05
Der Anfang vom Ende
"Bereits am 14. August, dem Datum des Streikbeginns vor 25 Jahren, protestierten vor den Toren der Stocznia Gdañska mehr als 1 000 Werftarbeiterinnen und Werftarbeiter für bessere Arbeitsbedingungen und »ein würdiges Leben«. In den vergangenen Jahren wurde die Werft teilweise...
06.09.05
Gefängnis Stadt
"Es wurde bereits entschieden, diese Menschen nicht zu retten. Wenn das in einer Gesellschaft wie den Vereinigten Staaten passieren kann, dann werden solche Entscheidungen bei den großen Katastrophen der Zukunft auf geradezu apokalyptische Weise zunehmen - noch zu Lebzeiten unserer...
06.09.05
Ertappt: Angela Merkel als Umwelttäterin im Ost-Schutzgebiet
(Erinnert sich jemand?) --von Klaus Hart-- Leistung muß sich wieder lohnen, predigte Einheitskanzler Helmut Kohl immer - und Angela Merkel an seiner Seite hatte nichts einzuwenden. Als Bundesumweltministerin zwischen 1994 und 1998 gibt sie vor, hocheffizient für den Schutz der...
01.09.05
Krieg im Irak teurer als Vietnamkrieg
Wie die BBC meldet, würde den USA der Krieg im Irak mittlerweile teurer als der Vietnamkrieg kommen. Die Rede ist von 500 Mio. Dollar im Monat mehr (!) als in Vietnam - die Inflation bereits herausgerechnet. Im zitierten Report des...
01.09.05
Sozial ist, was Arbeit schafft
Keine Frage, dafür sind die Steuergelder doch da: [german-foreign-policy.com] "Im Kampf der deutschen Geheimdienstapparate um die führende Stellung bei Planung und Begleitung zukünftiger Militäroperationen hat sich der Bundesnachrichtendienst (BND) gegen seine Konkurrenten durchgesetzt. Dem BND wird die geheimdienstliche Ausspähung in...
26.08.05
Trauriger Rekord
[FTD]"Jedes siebte Kind in Deutschland lebt in Armut, im Osten sogar jedes vierte. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die in Berlin vorgestellt wurde. Danach hat die Kinderarmut hier zu Lande "eine historisch neue Dimension erreicht"." [weiter]...
25.08.05
Wirbel um Mordaufruf gegen Chávez
Der prominente US-Fernsehevangelist und Bush-Freund, Pat Robertson hatte angeregt, den venezolanischen Präsidenten Chávez mit einer Kommandoaktion aus dem Weg zu räumen. "Wir sind in der Lage, ihn zu erledigen, und ich denke, es ist an der Zeit, es auch zu...
24.08.05
Anschläge von Madrid: Polizist baute die Bomben
Wir hatte es ja schon einmal hier im OST:BLOG (23.05.05): [n-tv] "Ein spanischer Polizist soll nach Angaben der Zeitung "El Mundo" in die Anschläge vom 11. März 2004 in Madrid verwickelt gewesen sein. Wie das Blatt berichtete, soll der aus...
22.08.05
"Linkspartei" für Vertriebenendenkmal
Im September 2003 lehnte der Berliner PDS-Landesverband das Vorhaben noch mit der Begründung ab, ein Denkmal verwische "den politischen Unterschied zwischen Tätern und Opfern des deutschen Faschismus". Jetzt gebe laut german-foreign-policy.com mit einer Erklärung Biskys auch die Letzte der im...
20.08.05
Polnische Nazis auf Pilgerfahrt zum Papst verunglückt
Acht polnische Neo-Nazis, die sich auf eine Pilgerfahrt nach Köln machten, um ihren neuen Papst beim Weltjugendtag zu begrüssen, werden aufgrund "höherer Gewalt" nicht rechtzeitig in Germanien ankommen. Die Fahrt wurde von der rechtsextremistischen Mlodziez Wszechpolska [Allpolnische Jugend] organisiert, die...
19.08.05
Loyalistischer Terror in Nordirland
Die irisch-republikanische Partei Sinn Féin hat vorgestern an Ian Paisley und die von ihm geführte Democratic Unionist Party (DUP) appelliert, die seit Monaten andauernde »orchestrierte Kampagne sektiererischer Angriffe« loyalistischer Paramilitärs nicht länger tatenlos hinzunehmen. Bei der Vorstellung des Dokumentes »Unionist...
19.08.05
Ex-Nazi-Funktionär im Wahlkampf-Team der Linkspartei/PDS
Wie migrationsrecht.net berichtet habe der früheren DVU-Kreisvorsitzende Manfred Friedrich bis letzten Freitag zum Wahlkampftstab der PDS Brandenburg/Havel gehört und zwar als offizieller Vertreter der WASG. Dort wäre er bereits zum Schatzmeister und Vorstandsmitglied aufgestiegen. Wärend PDS-Chef Lothar Bisky seine Genossen...
19.08.05
Ecuador stellt Erdölproduktion ein
Am Montag hatten die wütenden Bewohner der equadorianischen Urwaldprovinzen Sucumbíos und Orellana mehr als 200 Bohrlöcher, zwei Flughäfen sowie wichtige Verbindungsstrassen besetzt. Jetzt mußte die Erdölproduktion eingestellt werden. "Die Demonstranten fordern von den Ölkonzernen in der Region eine grössere finanzielle...
19.08.05
Gehälter der DGB-Bosse
Jürgen Peters: 16.900; Berthold Huber: 13.520; Hubertus; Schmoldt: 10.125; Frank Bsirske: 13.000; Franz-Josef Möllenberg: 7.965; Norbert Hansen: 7.800; Ulrich Thönes Vorgängerin Eva-Maria Stange: 8.178 – jeweils Euro Brutto. Geheim: IG BAU, GdP, DGB Quelle: labournet/Spiegel-Online...
18.08.05
"Lula ist Meister im Vertuschen"
Mord an Abweichler der Arbeiterpartei? --von Klaus Hart, Rio de Janeiro-- Der 83-jährige Jurist Helio Bicudo aus Sao Paulo, Mitgründer der Arbeiterpartei PT und einer der angesehensten Menschenrechtsaktivisten Brasiliens, hat in einem Interview bekräftigt, daß Staatschef Lula von den Details...
18.08.05
Neofaschismus in Lettland auf dem Vormarsch?
"Das stürmische Wachstum der neofaschistischen und revanchistischen Stimmungen in Lettland sei durch das Fehlen einer gebührenden Reaktion seitens der europäischen und Weltgemeinschaft bedingt, heißt es in einer Mitteilung des Informations- und Pressedepartements des Außenministeriums der Russischen Föderation." [mehr]...
17.08.05
"Rios Tyrannen verbrennen Menschen lebendig"
Spitzensportler und andere Prominente sind mit berüchtigten Banditenbossen befreundet - Sohn von Pelè im Gefängnis --von Klaus Hart, Rio de Janeiro-- Für Rios couragierte Chefinspektorin Marina Maggessi, neben deren Schreibtisch ein großes Chè-Guevara-Bild steht, leider nichts Neues: Top-Athleten, darunter weltbekannte...
14.08.05
Polnische katholische Fundamentalisten blicken mit Hoffnung auf Deutschland
Der Papst ist tod, lang lebe der Papst. So oder anders muss es wohl in Polen gewesen sein als Karol Wojtyla diese Welt verlassen hast. Die Identifikation der Polen mit "ihrem" Papst war so stark, dass Grund für die Annahme...
12.08.05
Ikone Lula und die Korruption:"Verzeiht uns!"
Von Praktiken angeblich nichts gewußt --Klaus Hart, Rio de Janeiro-- Nach neuen gravierenden Enthüllungen über Abgeordnetenbestechung, Mittelabzweigung und Machtmißbrauch hat Brasiliens Staatschef Lula am Freitag in einer Fernsehrede die Nation um Verheihung gebeten. Gleichzeitig stritt er ab, über illegale Machenschaften...
11.08.05
Lulas "pure Scheinheiligkeit"
Protest-Rocksong gegen Politiker:"Hurensohn, Bandit, Korrupter,Dieb" --von Klaus Hart, Rio de Janeiro-- Brasiliens Staatspräsident Luis Inacio Lula da Silva hat gegenüber der katholischen Kirche eingeräumt, daß seine Regierung wegen der jüngsten Enthüllungen über Abgeordnetenbestechung, Mittelabzweigung und Machtmißbrauch ebenso wie das ganze...