20.09.04
Auf Dich kommt es an, nicht auf alle!
Der Wahlerfolg der neofaschistischen Parteien wird das politische System dieser Bundesrepublik nicht erschüttern. Die Theorie der Regierungsparteien steht schon fest: die Anti-Hartz-Proteste haben einen Populismus befördert, der nun den Rechten den Weg bereitet hat. Tatsächlich steht der Wahlerfolg von NPD...
20.09.04
Zweite Erklärung von Angehörigen ehemaliger DDR-Oppositionsgruppen
An die Mitglieder, Vertrauensleute, Betriebsräte, Angestellten und Vorstände der Gewerkschaften der zehn alten Bundesländer....
16.09.04
PDS-Bürgermeister zurückgetreten
[www.inforiot.de] Der Vize-Bürgermeister von Bad Saarow (Märkisch-Oderland), Bernd Gestewitz (PDS), ist zurückgetreten. Damit zog er nach Angaben der "Märkischen Oderzeitung" die Konsequenzen aus einer Äußerung auf einer Gemeindevertretersitzung. Dort hatte er im August gesagt, er habe 40 Jahre im Ortsteil...
16.09.04
Droht den Arbeitsagenturen eine Welle der Gewalt?
Polizei bereitet sich auf Übergriffe vor - Weisung aus dem Innenministerium Wie die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle berichtete, erarbeitet derzeit die Polizei Sachsen-Anhalts Krisenszenarien, um gegen Gewaltakte im Zusammenhang mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV gewappnet zu sein. Es sei "nicht...
16.09.04
Ausländer raus-Parolen auf Geraer Montagsdemo
Laut einer Presseerklärung der Antifaschistischen Aktion Gera, haben am 13.9. erneut etwa 30 Nazis mit zwei Transparenten an der Montagsdemo in Gera teilgenommen....
16.09.04
Was die MLPD kann, kann die SAV schon lange
Laut Indymedia betätigt sich die trotzkistische Sekte "Sozialistische Alternative Voran" (SAV) neuerdings auch als Demonstrations-Hijacker. Wie am 15.9. bekannt wurde, hat die SAV in Köln versucht, die Demostrationsleitung der Kölner Montagsdemo an sich zu reißen, indem Sie für mehrere Wochen...
15.09.04
Israelischer Anarchist von (Anti)deutschen Demonstranten angegriffen
Auf einer Demonstration im brandenburgischen Kleinmachnow, gegen den dort ansässigen Neonazi Horst Mahler, kam es zu einer denkwürdigen Aktion. Wie Augenzeugen berichteten, kam es aus den Reihen der dem sogenannten "antideutschen" Lager zuzurechnenden Veranstalter, welche wie in diesen Kreisen üblich,...
15.09.04
Die Neoliberalen Bannerträger der PDS
Wie die junge Welt jüngst zu berichten wußte, melden sich nun auch in der PDS immer stärker neoliberale Stimmen zu Wort: So veröffentlichte vor kurzem der PDS-Vorstand seinen Leitantrag für den kommenden Bundesparteitag Ende Oktober in Potsdam. Eingangs heißt es...
14.09.04
Veranstalter der Montags-Demos mit Forderungskatalog
Die Veranstalter der Magdeburger Montags- Demonstrationen gegen die Arbeitsmarktreform haben erstmals einen Forderungskatalog vorgelegt, der über das Ziel «Weg mit Hartz IV» hinausgeht. «Dieser soll in den kommenden Wochen auf breiter Basis, auch mit Politikern, diskutiert werden», sagte der Begründer...
12.09.04
Köhler provoziert
Offensichtlich darf Bundespräsident Köhler schonmal antesten ob der Osten reif für die Wahrheit ist... [DPA] Die Menschen in Deutschland müssen sich nach Meinung von Bundespräsident Horst Köhler mit ungleichen Lebensverhältnissen abfinden. Vor allem in Osten löste diese Äußerung heftige Kritik...
09.09.04
Armut macht Kinder krank
Jedes Jahr sterben weltweit fast elf Millionen Kinder an größtenteils vermeidbaren und behandelbaren Krankheiten. Hierauf weist UNICEF zum Auftakt der 100. Jahrestagung der deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin vom 9.-12. September in Berlin hin. 98 Prozent dieser Todesfälle entfallen...
09.09.04
1,031 US Dead, 81 British, Iraqi and others, not included
Sie haben's geschafft! Die Tausendermarke der Toten unter den US-Militärs im Irak ist überschritten. Die meisten der Opfer hat die US Army nach dem offiziellen Ende der Kampfhandlungen zu beklagen. Das Verhältnis zu den getöteten Iraken dürfte nach Schätzungen von...
09.09.04
Ostdeutsche fühlen sich bedroht
[Berliner Zeitung] "Die wirtschaftliche Lage bereitet den Deutschen nach wie vor das größte Kopfzerbrechen. Während in den neuen Bundesländern die Ängste der Bevölkerung jedoch weiterhin auf Rekordniveau bleiben, haben sie in den alten Bundesländern etwas nachgelassen. Zu diesem Ergebnis kommt...
09.09.04
Jeder fünfte Deutsche wünscht sich die Mauer zurück
Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins STERN wünschen sich fast 14 Jahre nach der Wiedervereinigung 21 Prozent der Deutschen die Mauer zurück (Ostdeutsche: 12 Prozent, Westdeutsche: 24 Prozent) - so das wenig überraschende Ergebnis der Umfrage. Nach dieser...
07.09.04
Montagsdemos: Schätzungen der Demonstrantenzahlen beeinflussen politisches Verhalten
[ngo-online] Mit den seit Wochen anhaltenden Protesten gegen Hartz IV ist auch ein Streit um die Zahl der Demonstranten entbrannt. Die Angaben, wieviele Menschen sich an den Montagsdemonstrationen beteiligen, widersprechen sich zum Teil erheblich. Während die einen vom "Abebben" der...
07.09.04
Die Des-Informationskampagne der Bundesregierung zu Hartz IV
Ein kleiner Argumentationsleitfaden Die Redaktion Sozialismus nimmt sich die Hartz-Propaganda der Bundesregierung vor ... http://www.linksnet.de/artikel.php?id=1301...
07.09.04
Grüne wollen Reiche schonen
Grüne planen in ihrem Entwurf für die Bürgerversicherung keine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze und lehnen kostenlose Ehegatten-Versicherung ab. http://www.taz.de/pt/2004/09/07/a0098.nf/textdruck...
07.09.04
Deutschland: Mehr Kinder medizinisch unterversorgt
[ngo-online] Mehr Kinder aus armen Familien sind in Deutschland medizinisch unterversorgt. Zwar gibt es für sozial benachteiligte oder arme Familien noch Angebote des öffentlichen Gesundheitsdienstes wie etwa der Einschulungs-Untersuchung. Doch nach Berichten der Deutschen Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin DGSPJ...
06.09.04
Dilettantisch und tödlich
Die angeblich ungeplante Erstürmung der Schule in Beslan, bei der Ende letzter Woche fast 400 Menschen starben, darunter viele Kinder, wäre garnicht so ungeplant gewesen. Die russische Spezialeinheit "Alpha" hätte, ohne das Wissen der Verantwortlichen Vorort zugeschlagen: Klaus-Helge Donath berichtet...
01.09.04
Brasiliens Jugend
--von Klaus Hart, Rio de Janeiro-- Wie denkt, wie fühlt die Jugend des größten lateinamerikanischen Landes? Erstmals liegt darüber jetzt eine repräsentative Studie vor, die mit vielen landläufigen Klischees und Fehlurteilen, die auch in Europa existieren, aufräumt. Brasiliens junge Menschen...
31.08.04
Vera Lengsfeld im Widerstand
"In einer Situation, in der Reformen unvermeidlich sind, um den Sozialstaat zu erhalten, ist dieser Aufruf kontraproduktiv. Er verhindert eine Versachlichung der Debatte, trägt zur Verwirrung bei und stärkt den demagogischen Faktor in der Auseinandersetzung." "Jeder kann Erklärungen verfassen. Die...
30.08.04
Brasilien feiert Diktator, Hitlerverehrer und Judenhasser Getulio Vargas
Brasilien feiert Diktator, Hitlerverehrer und Judenhasser Getulio Vargas Neuer Spielfilm verfälscht Olga Benarios Lebensgeschichte --von Klaus Hart, Rio de Janeiro-- In Lateinamerikas größter Demokratie geschieht derzeit politisch und zeitgeschichtlich Außergewöhnliches: Die Nation feiert schon seit Monaten das Andenken des Diktators...
30.08.04
Erklärung von Angehörigen ehemaliger DDR-Oppositionsgruppen
In einer Erklärung haben Dutzende ehemaliger DDR-Oppositioneller gegen Hartz IV protestiert und die Wiederbelebung der Montagsdemonstrationen begrüsst. In der Erklärung wird u.a. betont, dass Verhältnisse, in denen der Mensch „für Siemens, Daimler und Co. ein lästiger Kostenfaktor und armseliger Bittsteller...
30.08.04
Rund um die Uhr Hartz IV im Auge
Wie FOCUS Online berichtet, überwachen die Mitarbeiter des Bundespresseamtes am Tag 24 Stunden lang Nachrichten von Agenturen und Rundfunk zur Arbeitsmarktreform, alarmiert die Behördenspitze und bereiten nötigenfalls Dementis vor. Nach Zielvorgabe von Regierungssprecher Bela Anda solle spätestens nach zwei Stunden...
29.08.04
Pressemitteilungen des Berliner Bündnisses Weg mit Hartz IV vom 28.08.04
Bundesweite Demonstration gegen Hartz IV am 2. Oktober in Berlin. Koordinierung wird in den nächsten Wochen verstärkt Über 100 Vertreter von Montagsdemonstration-Bündnissen aus der gesamten Republik verständigten sich heute auf eine bundesweite Demonstration gegen Hartz 4 in Berlin am 2....
27.08.04
HARTZ IV UND DIE FOLGEN
"Hartz IV ist nicht nur ein Generalangriff auf die Arbeitslosen, sondern soll auch - die interessierten Kreise riechen den Braten - ein probater Türöffner sein, um endlich, nachdem die Steuern gesenkt und die Sozialsysteme auf Diät gesetzt sind, an der...
27.08.04
Lula und Haiti
Brasilien führt Haiti-Friedenstruppe – gegen heftigen Protest sogar aus der brasilianischen Kirche „Keine Friedensmission – sondern Intervention unter US-Hegemonie“ --von Klaus Hart, Rio de Janeiro -- Brasiliens Staatschef Lula rühmt die Truppenentsendung nach Haiti als international anerkannten Beitrag für den...
26.08.04
Folter in Brasilien
Folter wie im Irak – Menschenrechtsaktivisten weisen auf gravierende Situation - Appell an die Weltöffentlichkeit--von Klaus Hart, Rio de Janeiro -- „Die Folterfotos aus dem Irak zeigen uns unglücklicherweise überhaupt nichts Neues, das kennen wir alles“, sagt Isabel Peres, Leiterin...
26.08.04
Schutz für Schröder verstärkt
[REUTERS] Regierungssprecher Bela Anda sagte am Mittwoch in Berlin, ein stärkerer Schutz für Schröder sei notwendig, weil nicht absehbar sei, zu welchen Gefühlswellen aufgebrachter Menschen es durch "Missinformationen" über die Politik der Regierung noch kommen werde. Politische Termine sollen nicht...
26.08.04
Paris 25.8.1944: CNT-Panzer am Hotel de Ville
BEFREIUNG VON PARIS VOM NAZIFASCHISMUS Spanische Republikanische Soldaten kämpften mit Als am 25. August 1944 die deutschen Truppen in Paris kapitulieren (der deutsche Gouverneur hatte sich dem Führerbefehl Hitlers widersetzt, die Stadt dem Erdboden gleich zu machen), sind in General...
26.08.04
Tips zu Hartz IV
Seit dem 19.7. prüfen die Bundesagentur für Arbeit und die Sozialämter ob sie bedürftig genug sind, das Arbeitslosengeld II zu erhalten! Dabei ist reichlich Vorsicht geboten, damit sie nicht 'unter die Räder kommen'. Auf Website des Unrast-Verlages wurde Infomaterial zum...
25.08.04
Demonstrieren ist leichter als Selbsterkenntnis
"taz: Herr Maaz, auch in Ihrer Heimatstadt Halle gab es eine Montagsdemonstration gegen Hartz IV. Waren Sie dabei? Hans-Joachim Maaz: Nein. Ich bin ein bisschen zwiegespalten. Wenn es den Demonstranten darum geht, über den Zustand unserer Gesellschaft nachzudenken, sympathisiere ich....
25.08.04
Laßt Eier sprechen
Die Proteste gegen dier Agenda 2010 in Ostdeutschland radikalisieren sich. So wurde ein Besuch von Gerhard Schröder in Wittenberge von lautstarken Protesten begleitet, es flogen Eier, Steine trafen die Wagenkolonne des Kanzlers. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, der in den letzten Tagen...
23.08.04
Ostdeutschland: Mehrheit pro Sozialismus
Pech! Da waren wohl (mindestens) 14 Jahre Gehirnwäsche umsonst: 76 Prozent der Ostdeutschen halten den Sozialismus für eine gute Idee, die nur schlecht ausgeführt wurde. Im Westen bejahen 51 Prozent diese Frage. Die Akzeptanz des politischen Systems in der Bundesrepublik...
