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Die Rettung des Schokoladens

Quelle: Gentrification Blog

Der Schokoladen wird nicht geräumt und bis Ende März soll eine Vertragslösung verhandelt werden. In den Pressemeldungen lässt sich vor allem Staatssekretär Ephraim Gothe (SPD) als Retter des Schokoladens feiern. Eine genauere Betrachtung des Falls zeigt jedoch, der Erfolg geht in erster Linie auf die breite Unterstützung und die angekündigten Protesten zurück. Wie zu Zeiten des Häuserkampfes der 1980er und 1990er Jahre wird die Politik erst dann aktiv, wenn Proteste zu einem ordnungspolitischen Problem werden oder die Legitimität der Regierung aushöhlen. Eine sogenannte “Friedenspflicht” für die Zeit der Verhandlungen zeigt, wie ernst das Mobilisierungspotential der Schokoladen-Unterstzützer/innen eingeschätzt wurde.

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Bolk | 20.02.12 15:37 | Permalink