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Die repräsentative Demokratie – ein Kasperletheater

Auch wenn es zeitlich schon etwas zurückliegt, als besonders gelungene und lustige Vorführung muß Folgendes hier doch noch Erwähnung finden:

Die SPD gibt vor seit ihrer Gründung für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu streiten. Als das Thema „Mindestlöhne“ ein Renner in den Medien wurde, wollte auch die SPD nicht zurückstehen und startete ihre
Unterschriftenkampagne „Lohndumping verboten! – Für Mindestlöhne!“
(http://gute-arbeit.spd.de) .
Natürlich ist das heuchlerisch und demagogisch, denn, seit 1998 in der Regierung, hätten sie ja auch einfach ein Gesetz machen können.

Der Coup:
Die Linksfraktion nahm sich den Text der SPD-Unterschriftenaktion, stellte ein zwei Sätze um, ergänzte mit „Der Deutsche Bundestag fordert deshalb die Bundesregierung auf ...“ (http://dip.bundestag.de) und fertig war der Antrag.
(Wer hatte nur die tolle Idee?)

Und was macht die SPD?
Die lehnte den Antrag mit dem Text ihres eigenen Aufrufes Ende Mai rigoristisch ab.
Eine gelungene Vorführung im 1. Theaterhaus am Platz (der Republik 1)!

david | 18.06.07 17:27 | Permalink