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Angela Merkel ist schuld

FRANKREICH*Ein halbes Jahr vor den Präsidentenwahlen ist die "Ségomania" kaum mehr aufzuhalten

- von Emmanuelle Piriot -

Ségolène Royal wurde bisher von den Medien als sozialistische Kandidatin für die Präsidentenwahlen im nächsten Jahr sehr viel mehr protegiert als ihre Mitbewerber Laurent Fabius und Dominique Strauss-Kahn. Auch wenn ihr keine klare Favoritenrolle zugebilligt wird, gilt doch: Sie kann mit Innenminister Nicolas Sarkozy, dem mutmaßlichen Bewerber der bürgerlichen Rechten, auf gleicher Augenhöhe mitspielen.

Ihr Aufstieg begann vor zweieinhalb Jahren, als die Linke bei den Regionalwahlen einen unerwarteten Sieg einfuhr und 20 von insgesamt 22 Regionen übernahm. Für den damaligen Premier Jean-Pierre Raffarin war das nicht nur eine schwere politische Niederlage, sondern auch eine persönliche Schmach - seine Regierung hatte viel Vertrauen eingebüßt, und er selbst musste erleben, dass die Sozialistin Ségolène Royal mit der Region Poitou-Charentes ausgerechnet seinen Stammwahlkreis eroberte. Als kurz darauf in Spanien der Sozialist Zapatero gleichermaßen unerwartet die Parlamentswahl gegen den rechten Regierungschef Aznar gewann, begannen Frankreichs Sozialisten von der "Zapatera" zu sprechen, wenn sie Royal meinten. Die Medien griffen das auf, um die Ära der "Ségomania" einzuläuten, aber noch war es nicht soweit.

Bis dahin hatte man Ségolène Royal nur mit "weichen" Themen assoziiert. Zwischen 2000 und 2002 saß sie als Staatssekretärin für Familienfragen in der sozialistischen Regierung von Lionel Jospin, führte einen Vaterschaftsurlaub ein, um die Gleichheit zwischen Mann und Frau zu befördern, und ermöglichte es homosexuellen Paaren, stärkere Bindung mit ihren Kindern zu unterhalten. Aber nie gehörte Royal zur Avantgarde feministischer Fronten oder der Kämpfe um die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften.

Trotz des Erfolges bei den Regionalwahlen 2004 hatte sich der Parti Socialiste (P.S.) danach nicht wie erhofft konsolidieren können. Zu tief saß noch immer der Schock, beim Präsidentenvotum 2002 mit Lionel Jospin bereits in der ersten Runde gescheitert zu sein und dem Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen den Einzug in die Stichwahl gegen Jacques Chirac ermöglicht zu haben.

Die Situation änderte sich fast schlagartig, als im Herbst 2005 in Deutschland Angela Merkel Kanzlerin wurde. Die Medien stellten postwendend die Frage "Warum nicht auch eine Präsidentin für Frankreich?" und richteten ihre Mikrofone auf die "Zapatera". Die Sozialistische Partei hatte nichts dagegen, war doch noch gut in Erinnerung, dass sie kurz zuvor beim mehrheitlichen "Non" der Franzosen zum EU-Verfassungsvertrag teilweise durch Zerstrittenheit und Ambivalenz geglänzt hatte.

Zur allgemeinen Überraschung wuchs die Popularität von Royal fortan kontinuierlich. "Ich habe den Eindruck, dass Le Monde und andere Medien offen für Royal stehen und die anderen sozialistischen Präsidentschaftskandidaten nur deswegen genannt werden, weil die Darstellung ihrer Schwäche automatisch eine Stärkung von Royal ist", vermerkte ein Internetbenutzer in einem von Le Monde organisierten Chat. "Es stimmt, dass die Zeitungen Ségolène Royal viel Platz bieten. Sie selbst wurde zum medialen Ereignis hochgeschrieben", notierte die Journalistin Isabelle Mandraud.

Inzwischen steht das Wahlprogramm der Sozialisten nach langem Tauziehen im wesentlichen fest, aber die öffentlichen Erklärungen Royals haben damit nicht sonderlich viel zu tun. Vor einiger Zeit gab sie in einem Fernsehinterview zu verstehen, sie sei begeistert von Tony Blairs drittem Weg. Eine Aussage, die in der französischen Linken für Erschrecken sorgte. Ähnliches galt für Royals wiederholtes Bekenntnis, dort weitermachen zu wollen, wo der frühere Präsident François Mitterrand einst aufhörte, und traditionell rechte Themen wie Familie, öffentliche Ordnung und innere Sicherheit bedienen zu wollen. Royal zählt gern auf, was sie in diesem Sinne für ihre Region bereits eingeführt hat: kostenlose Schulbücher zum Beispiel, Ein-Euro-Regionalfahrkarten oder die Einweisung von straffällig gewordenen Jugendlichen in Lager unter Militäraufsicht. Da die einst von ihrer Partei eingeführte Arbeitszeitverkürzung, besonders die 35-Stunden-Woche, angeblich zu verschlechterten Arbeitsbedingungen geführt habe, müssten die entsprechenden Gesetze kassiert werden. Das Missmanagement von Arbeitgebern erwähnt Royal nicht. Diese diffuse Programmatik hat ihr bis zuletzt eine überwiegend freundliche Presse beschert. Nur helfen den Ausgegrenzten und Überflüssigen aus den Banlieues keine Billigtickets, wenn es dort nicht einmal mehr Buslinien gibt.

Die Sozialisten hätten genügend Gründe, sich wegen Royals Populismus ernsthaft Sorgen zu machen, verfügen sie doch plötzlich über eine Kandidatin, die nicht dank der Partei, sondern dank der Medien ein starkes Profil vorzeigen kann. Andererseits präsentiert der P.S. eine Politikerin, die auf Augenhöhe mit Innenminister Sarkozy, dem designierten Präsidentenbewerber der Rechten, zu spielen vermag. Royal verspricht den Medien ein politisches Spektakel, das sich als Duell ohne wirkliche Inhalte bestens vermarkten lässt - am besten als die märchenhafte Begegnung zwischen der Schönen und dem Biest. Nicolas Sarkozy könnte sich kaum einen besseren Gegner wünschen.

Info:

Der Artikel von Emmanuelle Piriot "Angela Merkel ist schuld" ist gleichzeitig erschienen im Freitag # 46 vom 17.11.2006

Michal Stachura | 18.11.06 10:40 | Permalink