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POLENS IV. REPUBLIK*Die Rückkehr zum Kulturkampf

von Przemysław Wielgosz

gleichzteitig erschienen in Freitag # 40 vom 6.10.2006

Das öffentliche Leben in Polen bestimmt eine nur scheinbar paradoxe Regel. Je stärker die polnische Wirtschaft in Kreisläufe des globalisierten Kapitalismus eingebunden ist und je weiter die Integration unseres politischen Systems sowie unserer Rechtsordnung in die EU voranschreitet, desto mächtiger wird der polnische Provinzialismus. Das polnische Kino, die Musik, die Geisteswissenschaft, die polnische Politik und öffentlichen Debatten - sie alle existieren außerhalb der polnischen Grenzen nicht. Die Schranken, die formal gesehen aufgehoben wurden, kehren in Gestalt des Symbolischen zurück.

Nur ein Indiz der selbst verschuldeten Isolation ist die Wahrnehmung des Kriegsausbruchs im Nahen Osten, der die Welt inmitten eines ungewöhnlich heißen Sommers in eisige Erstarrung versetzte. Als sich die Nachrichtenteile der Zeitungen auf beiden Seiten des Atlantiks mit Berichten über den schwer heimgesuchten Libanon füllten, befasste sich die polnische Presse mit der Suche nach Agenten von Sicherheitsdiensten eines kommunistischen Regimes, das schon seit 16 Jahren nicht mehr existiert. Man durchleuchtete die Akten von Priestern, Schriftstellern, Journalisten und einer ehemaligen Finanzministerin. Es wurde unlängst gar die Mehrzahl ehemaliger Außenminister Polens der Agententätigkeit bezichtigt - Urheber der Anschuldigungen war der amtierende Vizeverteidigungsminister.

In diesem Klima wollte sich die Regierung eines Staates, dessen Armee weiterhin ihrem amerikanischen Alliierten bei der brutalen Besetzung des Irak zur Seite steht, nicht dazu herablassen, zum israelischen Vormarsch im Libanon Stellung zu nehmen. Angesichts der jüngsten Willensbekundungen eben dieser Regierung, die Präsenz der polnischen Verbände im Irak zu verlängern, war die Begründung für das beredte Schweigen so schizophren wie entwaffnend: Uns Polen, hieß es, betreffe das Geschehen im Nahen Osten nicht. Als ob wir dafür nicht einen Teil der Verantwortung trügen. Als ob wir nicht im Irak und in Afghanistan stünden. Als ob die entsprechende Kommission des EU-Parlaments keine Vorwürfe an die Adresse Polens gerichtet hätte, am illegalen Transfer inhaftierter Terror-Verdächtiger durch die CIA beteiligt gewesen zu sein. Als ob wir, die wir uns nahezu bedingungslos der Politik von George W. Bush unterwerfen, kein Teil des globalen Problems wären, das sich “Permanenter Krieg gegen den Terror” nennt.

So überraschte es denn auch nicht, dass sich die polnischen Machthaber, obwohl sie doch eigentlich keine Meinung hatten, neben Deutschland zur Schar jener Staaten gesellten, die den Versuch der Europäischen Union torpedierten, das israelische Vorgehen im Libanon zu kritisieren und einen sofortigen Waffenstillstand zu verlangen.

Schulverbot für Pazifisten

Der Krieg in Nahost, in den Polen durch die Regierung der Allianz der Demokratischen Linken (SLD) verwickelt wurde, steht freilich vollends im Schatten eines anderen Krieges - des Feldzuges nämlich, den die polnische Rechte im Namen der derzeit regierenden Koalition (oder was davon übrig blieb) entfesselt hat. Es ist ein Krieg um kulturelle Hegemonie - als Schlachtfelder sind die Geschichte, die Erinnerung und das kollektive Bewusstsein auserkoren. Die Waffen, mit denen gekämpft wird, sind die Ideologie sowie ihre Institutionen: Schule, Kirche, Familie, Medien und Kulturbetrieb. Mit Sicherheit haben die Politiker der polnischen Rechten nicht Antonio Gramsci gelesen. Doch sie haben es verstanden, sich seine Ideen auf ihre Art anzueignen. Anders als die Linke sind sie sich dessen vollkommen bewusst, was es bedeutet, die Hoheit über die Mechanismen und Inhalte der kulturellen Reproduktion zu besitzen. Vor diesem Hintergrund erhält das Wort Kulturkampf, das man bislang nur mit einer Episode in der Ära des Kanzlers Otto von Bismarck verband, in Polen derzeit einen neuen Klang und eine neue Dimension. Besser lässt sich die ideologische Offensive kaum beschreiben, die unmittelbar nach den Wahlsiegen der Rechten vor einem Jahr begann.

Nach der Regierungsübernahme der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat die Rechte nicht nur die Hegemonie im öffentlichen Diskurs übernommen, sie findet sich darin auch durch staatliche Institutionen unterstützt. Die Aktivitäten von Erziehungsminister Roman Giertych - des Anführers der extrem nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR) - zielen auf ein Programm, das die Schuljugend national ausrichten will; dafür soll ein Nationales Institut für Erziehung sorgen, von dem erwartet wird, an Schulen ein Hausverbot für Pazifisten, Ökologen und Angehörige sexueller Minderheiten zu verhängen.

Die neue Leitung des Instituts für Nationales Gedenken mit Professor Jan Zaryn an der Spitze will die Erforschung von antisemitischen und nationalistischen Verbrechen der Rechten abbrechen, um sich mit voller Energie den Verbrechen der kommunistischen Epoche zuwenden zu können. Das gleichfalls neue Direktorium des öffentlich-rechtlichen Fernsehens rekrutiert sich aus dem Kommunistenjäger Bronislaw Wildstein und dem einstigen Redakteur der antisemitischen Postille Die Front, Piotr Farfal. Man kann es sich vorstellen, welche Programme das zur Folge hat, wenn schon jetzt Jacek Sobala, der Direktor von Radio Bis, Sendungen eliminiert, die für interkulturellen Dialog werben und sich jeder Art von Rassismus widersetzen.

Es formiert sich ein neuer Kanon der Political Correctness - auf dem Index stehen nicht nur jedwede Kritik am Papst oder die Verspottung der Brüder Kaczyñski, auch der Widerstand gegen neofaschistische Exzesse von Giertychs Allpolnischer Jugend ist nicht mehr opportun.

Die ganze Perversität dieser Correctness hat der “Fall Grass” offenbart. Eilfertig verlangten die Führer von PiS und LPR, man solle dem Nobelpreisträger die Ehrenbürgerschaft der Stadt Danzig aberkennen - sie wollten gar eine Skulptur im Stadtzentrum entfernen lassen, die den Helden der Blechtrommel darstellt, andererseits nutzten die Vorkämpfer eines frisierten Geschichtsbildes wie der Historiker Pawel Wieczorkiewicz die Gelegenheit, um mitzuteilen, die Waffen-SS sei “eine gewöhnliche Truppe” und eigentlich für keinerlei Verbrechen verantwortlich gewesen.

Geschleifte Geschichte

Autobahnen plus Marienkult, das ist die Devise für die polnische Spielart der konservativen Revolution. Modernisierung auf dem Boden von kulturellem Traditionalismus. Gegen dieses Credo kann man gewiss viel einwenden - nur haben die bekennenden Kreuzfahrer einen grundlegenden Vorteil gegenüber ihren Gegnern und Kritikern. Ihre Visionen sind in sich kohärent - und sie sind präsent. Die polnische Linke war bislang außerstande, ein in sich stimmiges gesellschaftliches Gegenprojekt zu formulieren. Die Postkommunisten der SLD haben die vergangenen 16 Jahre vorzugsweise darauf verwandt, nach einem mythischen Konsens über alles Trennende, über alle Abgründe der polnischen Gesellschaft hinweg zu suchen, als hätten sich die Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft mit dem Fall der Berliner Mauer auf ewig verflüchtigt. Der Glaube an die Alternativlosigkeit des Neoliberalismus kostete dieses Lager enorm viel an Einfluss und Glaubwürdigkeit. Die Rechte hat die Visionen Francis Fukuyamas vom Ende der Geschichte niemals ernst genommen.

Ohne die vollständige Demoralisierung seiner Gegner, wäre der rechte Kulturkampf undenkbar. Eine kampfunfähige, eine entideologisierte Linke hat nicht protestiert, als die Stadtregierung von Warschau vor einigen Jahren einer zentralen Straßenkreuzung den Namen von Roman Dmowski verlieh, dem Vater des polnischen Nationalismus und Antisemitismus. Sie hat nicht protestiert, als die rechte Stadtregierung von Krakau ein Denkmal für die Opfer des Arbeiteraufstands von 1923 mit einem Kreuz und der verlogenen Aufschrift “Den Opfern der kommunistischen Provokation” verdeckte. Die Linke hat auch jetzt nichts daran auszusetzen, wenn die Rechte nun gar ein Denkmal für Roman Dmowski aufstellen will.

Die Folgen dieses Schleifens von Geschichte sind sehr konkret. Niemand erinnert sich mehr an den Mut Tausender polnischer Freiwilliger, die im spanischen Bürgerkrieg den Faschismus aufhalten wollten, der Polen bald darauf verwüsten sollte. Verherrlicht werden hingegen die “Nationalen Streitkräfte”, eine rechtsextreme Gruppierung im Untergrund, die nach dem Zweiten Weltkrieg Kommunisten und vor allem Juden tötete, die den Holocaust überlebt hatten. Aus dem historischen Bewusstsein der Polen werden auch Ereignisse wie die Revolution von 1905 getilgt, die Paralysierung der Demokratie nach dem Staatsstreich von 1926 - oder die Beteiligung polnischer Militärs an der Schlacht um die Hauptstadt des Dritten Reiches im April 1945. Die Geschichte des 20. Jahrhunderts wird auf den polnisch-sowjetischen Krieg von 1920 reduziert, den Warschauer Aufstand von 1944, die Solidarnosc und das Pontifikat von Johannes Paul II. All diese Geschehnisse sind Standarten im Kulturkampf. Auch die Solidarnosc gilt längst nicht mehr als Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung, sondern wird im Rückblick zu einer Art nationalreligiösem Sammelbecken - einer Strömung, die zuvörderst den Kapitalismus zu restaurieren wünschte. Sogar die “Sensibilität für das Soziale” gerät unter das Patriarchat der Rechten.

Ums Überleben

Aus der Geschichte heraus katapultiert, des ideellen Selbstverständnisses beraubt, am unteren Ende der Wählergunst balancierend, kämpft die Linke ums Überleben. Was sich links von der SLD regt, ist noch viel zu schwach, um die Position der Postkommunisten zu gefährden. Die SLD bewegt sich aller Logik und allen Niederlagen zum Trotz weiter in Richtung Liberalismus. Das Bündnis mit den demokraten.pl, einer neoliberalen Gruppierung, die von kompromittierten Politikern der früheren Freiheitsunion (UW) gegründet wurde - das ist eine Idee, die einem sogar die Lust an einem Kommentar verdirbt. Ganz offenbar ist es nicht nur die Geschichte, sondern auch die eigene Erfahrung, aus der wir nichts lernen.

Der Autor ist Chefredakteur der polnischen Ausgabe von Le Monde Diplomatique und Mitarbeiter des JournalistInnenkollektivs "Krise und Kritik"