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Blühende Landschaften
Gestern schrieb die FAZ im Wirtschaftsteil noch folgendes:
"In den neuen Bundesländern gibt es Landstriche, die niemals den deutschen Entwicklungsdurchschnitt erreichen können und in denen sich öffentliche Förderung deshalb nicht lohnt. "Manche Regionen sind nicht förderbar", heißt es in einer Untersuchung des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung zum demografischen Wandel. In den "abgekoppelten" Gegenden seien keine Investitionen zu erwarten, es fehlten motivierte Lokalpolitiker, gut ausgebildete und innovative Arbeitskräfte. Daran änderten auch aufwendige Infrastrukturbauten, Entwicklungsprogramme oder der Einsatz von Beratern nichts. Der Staat sollte sich in diesen "verlorenen Räumen" auf die Daseinsvorsorge beschränken und auf weitergehende Förderung verzichten. Es sei "der Öffentlichkeit klar zu sagen, dass die grundgesetzlich festgelegte ,Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse' nicht mehr gewährleistet werden kann", schreiben die Autoren Reiner Klingholz und Andreas Weber."
Heute ist die zitierte Studie plötzlich von der Internetseite des Instituts verschwunden. Der Auftraggeber der Studie, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Wolfgang Tiefensee, distanzierte sich so kurz vor den kommenden Bundestagswahlen von ihrem Inhalt. Na so was.
A.S.H. | 24.06.09 14:56 | Permalink