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Wie DPA berichtet hat US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz abgesagt. Hintergrund könnte eine Strafanzeige gegen ihn beim Generalbundesanwalt wegen angeblicher Kriegsverbrechen im Irak sein. Der Veranstalter der Konferenz, Horst Teltschik, bestätigte Rumsfelds Absage. Stattdessen schicke die US-Administration mit Douglas J. Feith die Nummer 3 des Pentagon zu dem Treffen. Als Grund sei Teltschik eine Auslandsreise Rumsfelds genannt worden. Die Strafanzeige wurde nicht erwähnt.

Der OST:BLOG hatte bereits berichte. Ende letzten Jahres haben das Center for Constitutional Rights (CCR), New York/USA und vier irakische Staatsbürger über den Berliner Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe gegen den US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den ehemaligen CIA-Direktor Georg Tennet, den General Ricardo Sanchez und weiteren sechs Mitgliedern der Regierung und Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika wegen der Gefangenenmisshandlungen in dem irakischen Gefängnis Abu Ghraib erstattet.

Voraussichtlich am Freitag, den 28.1.04 wird die lang angekündigte ergänzende Stellungnahme zur Strafanzeige ./. Rumsfeld u.a. der Kanzlei des Rechtsanwaltes Wolfgang Kaleck veröffentlicht.

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Quelle: DPA, OST:BLOG