OST:BLOG

In verschiedenen Städten in Ost und West versuchten verschiedene Neonazigruppen und –Organisationen auf den Montagsdemozug aufzuspringen und die Angst und Wut der Menschen vor und gegen Hartz IV für sich und Ihre Menschenverachtende Hetze zu nutzen. Dies konnte jedoch nur zum Teil unterbunden werden.
Ursachen dafür gibt es viele, vor allem ist das ungehinderte Agieren der Neonazis wohl nicht so sehr auf ihren wachsenden Einfluß, sondern eher auf die Schwäche der der Linken; insbesondere der Antifa Vorort, zurückzuführen.
Um so mehr sind die Demoteilnehmer gefragt und aufgefordert, Nazis in Ihren Reihen nicht zu dulden und sich ihren Versuche, ihr Propagandistische Hetze auf der Demo zu verbreiten, entgegenzustellen. Nazis haben auf den Montagsdemos nichts verloren.

Chronologie der Ereignisse 8.9. bis 5.10.2004
(das ist sicher nicht alles)

8.9.2004:

Wie in den vergangenen Wochen auch, hielt die BüSo auf dem Willy-Brandt-Platz am Nachmittag eine Kundgebung ab. Anders als bisher waren die LaRouche-Jünger (ebenso wie andere offen auftretende Nazis/Faschisten diesmal von den Demo-VeranstalterInnen für unerwünscht erklärt worden - bis auf ein Schild war auch in der Demo von der BüSo nichts zu sehen.
(Quelle: Indymedia)

In Herne rief die die militante „Kameradschaft Herne“ zur „Nationalen Protestkundgebung gegen Hartz IV im Ruhrgebiet …“ auf.. schreibt die „Kameradschaft Herne“ um Stefan Braun auf ihrer Homepage, obwohl davon eigentlich nicht die Rede sein kann. Die erste eigene Demonstration der militanten Neonazi-Szene im Ruhrgebiet gegen das Gesetzespaket „Hartz IV“ wurde lediglich von knapp 30 Teilnehmern besucht. Demgegenüber standen etwa 80 Antifas die die Nazis mit lautstarken Protest störten. Der Demoversuch der Nazis wurde gegen 19 Uhr abgebrochen.
(Quelle: Idymedia/Antifa Herne)

Auf der Geraer Montagsdemo beteiligten sich zum wiederholten mal organisierte Neonazis. Dies geschieht mit ausdrücklicher Duldung der Demoorganisation. Die Veranstalter, die „Initiative für soziale Gerechtigkeit“, meiden unter dem Deckmantel "Keine Gewalt" jede Auseinandersetzung mit den Nazis. Die Ordner ließen die Nazis gewähren. Versuche der Geraer Antifa eine Demoteilnahme der Nazi zu blockieren wurde durch massives Einschreiten der „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit" (BFE) der Thüringer Polizei unterbunden. Die Antifas wurden bis zum Demoende festgesetzt und „Erkennungsdienstlich behandelt“. Die Nazis demostrierten unter Polizeischutz bis zum Ende unbehelligt mit. Lediglich der Nazi Christian Bärthel, wurde aufgrund einer volksverhetzenden von der
Demo verwiesendem.
(Quelle: Indymedia/Antifa Gera)

Etwa 2500 Teilnehmer haben letzten Montag in Cottbus gegen Hartz IV demonstriert. Dabei kam es auf dem Oberkirchplatz zu verbalen Auseinandersetzungen um ein Plakat, das von den Veranstaltern als rassistisch eingestuft wurde. Die Träger wurden des Zuges verwiesen.
Polizei und Ordner verwiesen die Plakatträger zunächst ans Ende des Zuges, in dem unübersehbar auch Sympathisanten der rechten Szene mitmarschierten. Am Ort der Abschlußkundgebung trennten die Polizei auf Bitte der Veranstalter die Gruppe von den anderen Demonstranten. "Die Veranstalter
haben ihr Plakat beanstandet, wir haben das durchzusetzen" , sagte der Einsatzleiter.
(Quelle: Lausitzer Rundschau)

Zum 6. September rief der Schill-Nachfolger "Offensive D" in Frankfurt (Oder) zur Protestkundgebung gegen Hartz IV, da die Partei nicht in das lokale Montagsdemobündnis aus ATTAC, Gewerkschaften und PDS gelassen wurde. Unter dem unmotivierten Schutz vierer Polizeibeamte versammelten sich jedoch gerade einmal 15 treue MitstreiterInnen. Die Versuche der Organisatoren zu ihren ZuhörerInnen zu sprechen wurde von anwesenden Antifas mit Lautstarken "Was wir wollen - mehr Kontrollen" und "Mehr - mehr - Paramilitär" -Rufen übertönt. Als sich die anwesenden KritikerInnen
dann noch zu einer Polonaise formierten war der Veranstaltung auch der letzte Ernst genommen. Nach nur 30min wurde die Kundgebung entnervt beendet.
Fortsetzung folgt wohl nicht.
(Quelle: Inforiot)

Dem dritten Aufruf der rechtspopulistische Wahlvereinigung „Bürger rettet Brandenburg“ und Ihren Landtagskandidaten von "PRO Brandenburg" folgten in Bernau neben 20 Anhängern nur Mitglieder des extrem rechtsradikalen "Märkischen Heimatschutz". Nachdem sich die Polizei weigerte eine Auschlußbegehren der Demoanmelder umzusetzen, erklärte der Veranstalter die Demo für abgesagt.
Daraufhin meldeten die etwa 50 anwesenden Neonazis eine Spontandemo an und zogen unter einem Großaufgebot an Polizeischutz durch Bernau. Ein zeitgleicher Versuch , eine Gegendemo anzumelden, wurde von der Polizei abgelehnt und ein Blockadeversuch von Antifas aufgelöst.

Am Mittwoch den 8.9. fand eine Mittwochsdemo in Bernau statt. es richtet sich gegen Hartz IV und auch gegen Nazis. Organisatoren sind Sozialverbände,
Gewerkschaften, PDS, und linke Gruppen. Sie wichen auf den Mittwoch aus, weil sie sich klar von den Nazis und dem rechten Bündnis der
Montagsdemo abgrenzen wollten und im Fall der PDS eine Konfrontation mit den Rechten vermeiden wollen.
Quelle: Inforiot/Bernauer Antifa

In Annaberg ist die NPD den dortigen Montagsdemo-Aktivisten zuvorgekommen und hat am letzten Montag eine Wahlkampfkundgebung durchgeführt. Den Nazis war es gelungen, ihre Kundgebung schneller als die Montagsdemo-Aktivisten anzumelden.
(Quelle: Indymedia)

Auch im Magdeburg war eine größere Gruppe einschlägig bekannter Nazis mit Transparenten auf der Demo Geduldet von den Organisatoren und beschützt von der Polizei liefen sie mitten in der Demo und startetet immer wieder Provokationen und Angriffe gegen Linke Teilnehmer und jedesmal wollen die Polizisten nichts gesehen haben, obwohl sie direkt dabei standen.
(Quelle: Indymedia/Magdeburger Antifa)

13.9.2004:

Zum vierten Mal durften bekannte Neoazis aus Mönchengladbach und Umgebung (auch aus dem Aachener Bereich) an den Hartz 4 Protesten teilnehmen. Antifas die versuchten dies zu verhindern wurden von anderen Demostrationsteilnehmern beschimpf und aufgefordert die Demo zu verlassen, weil die Antifas Schuld seien, dass die Leute ausbleiben. Sich Ihrer Sache sicher packte die NPD Fahnen und Wahlmaterial aus und verteilt diese. Weitere Gegenaktionen der Antifas wurden von der Polizeui unterbunden. Nach ca.40 Minuten spaltete sich die Veranstaltungen in zwei weitere auf (insgesamt waren nur 150 Personen anwesend). Die Antifas und dier nazis zogen unabhängig voneinander Richtung Bahnhof und stießen dann aber nacxh 80 Metern aufeinander. Beide Spontandemos wurden von der Polizei aufgelöst.
(Quelle: Indymedia/Antifa)

In Leipzig waren ebenfalls wieder Nazis bei der Abschlusskundgebung. Die vorderten die Polizei auf die Nazis als unerwünscht und von der Demo zu entfernen seien. Das tat diese jedoch nicht. Die Polizei begründete das angedrohte Bußgeld und das Nichtentfernen der Nazis mit dem Versammlungsrecht. Kann jemand genaueres dazu sagen?
Antifas stellten sich direkt vor die Nazis und verdeckten deren Transpis mit anderen Transpis Dieses Spielchen lief solange, bis die Nazis verschwanden. Sie wurden dann von den Bullen zum Hauptbahnhof eskortiert.
(Quelle: Indymedia)

In München standen Nazis" Aktionsbüro Süddeutschland" relativ unbemerkt 5m neben der Kundgebung. Umringt von ca. 25 Polizisten.
(Quelle: Indymedia)

Mit einer Kundgebung auf dem Marktplatz will das Bernauer Netzwerk für Toleranz und Weltoffenheit am Montag ein Zeichen gegen Gewalt und Extremismus setzen. Der Aufruf an alle Bürger der Stadt fand am Donnerstagabend die volle Unterstützung des Hauptausschusses. Das Maß des Erträglichen war für viele die Bernauer am vergangenen Montag kurz nach 18 Uhr voll: "Da sagt mir doch vor unserem Rathaus ein junger Mann vom Märkischen Heimatschutz, er wolle das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 zurück" (…) "So etwas darf doch nicht unwidersprochen bleiben".
(Quelle: MOZ)

Auf der fünften Montagdemo in Oranienburg bei Berlin beteiligten sich wie schon bei den vorangegangenen Demonstrationen stadtbekannte Neonazis der Berliner Alternative Süd- Ost [BASO], der Autonome Nationalisten Berlin [ANB] und des Märkische Heimatschutz [MHS], diesmal jedoch mit eigenem Block und Transparenten. Die Organisatoren DGB, die PDS sowie der "Gesprächskreis linker Sozialdemokraten" ließen sie gewähren und verweigerten eine Distanzierung. Lediglich als die Nazis bei der Abschlußkundgebung durch laute Parolen die Demonstration dominierten sah sich ein Redner genötigt, den Neonazis zu erklären, dass sie unerwünscht seien. Wie nicht anders zu erwarten, folgten den Worten keine Taten.
(Antifa Oranienburg / Inforiot)

In Riesa nahmen rund 250 Personen an einer Demonstration teil, an der auch die NPD beteiligt war. Einer Rede von Holger Apfel, dem sächsischen NPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am kommenden Sonntag, wohnten jedoch lediglich rund 30 Personen bei.
(Quelle: Stern)

20.9.2004:

In Magdeburg wurde von den Demoveranstalter der Fersuch unternommen Nazis von der Demo fern zu halten. Ein anwesender naziblock wurde durch ein Grünes Band symbolisch von der Demo abgegrenzt. Dieser Versuch wurde jedoch durch härteste Polizeigewalt unterbunden. Somit gelang es Dem Naziblock in die Demo einzudringen. Durch ein massives Polizeiaufgebot wurden die Nazis dann bis zum Ende mitten in der Demo gehalten.
(Quelle: indymedia)

In München sickerten etwa 20 Nazis (einschlägig Bekannte aus dem Aktionsbüro Süd) in die Montagsdemo. Als die Demo am Marienplatz ankam, versammelten sich die Nazis schnell in einer Gruppe und entfalteten ein Transparent mit dem Slogan "Das Volk sind wir - weg mit Hartz IV" und eine schwarz-weiß-rote Fahne. Als sich ihnen entschlossene Antifas entgegen stellten begannen die Nazis mit gewalttätigen Auseinandersetzungen. Die Polizei stellte sich schützend vor die Nazis drohte den Antifas mit Platzverweisen und Festnahmen. Anschließend handelte die Polizei mit der Demoleitung aus, das die Nazis, geschützt durch die Polizei am Kundgebungsort verbleiben dürfen. Daraufhin wurden Transparente von der FAU geholt und die Nazis einfach stillschweigend zugedeckt. Nach der Abschlusskundgebung wurden die nazis von der Polizei in die S-Bahn begleitet.
(Quelle: Indymedia / Antifa München)

Organisierte Nazis/Faschisten tauchten diesmal in Leipzig nicht auf - die hatten wohl noch einen Kater vom Vorabend. Lediglich 4-5 Nazi-Kiddies liefen am Ende der Demo mit.
In den Redebeiträgen bei der Abschlusskundgebung wurde nur einmal mit wenigen Sätzen Bezug auf den Landtagseinzug der NPD genommenund sich zwar eindeutig von der NPD bzw. allgemein von Rechtsextremisten distanziert. Eine "migrantische Rednerin" aus Simbabwe(?) entpuppte sich aufgrund ihrer Aussagen als BüSo/-LaRouche-Anhängerin. Auch der nachfolgende Redner war nicht besser: Er schwafelte irgendetwas davon, dass "unsere deutsche Kultur" gegen Hartz IV zu verteidigen sei und derartigen Mist, um sich anschliessend gegenüber "Neonazis" abzugrenzen.
(Quelle: Indymedia)

Am Montag dem 20. 09. 04 fand zum wiederholten Male in Fürstenwalde eine "Montagsdemonstration" unter Beteiligung von ca. 200 Teilnehmern statt. Bevor die Demo startete, wandte sich einer der Organisatoren mit einer Anmerkung an seine Zuhörer. Er berichtete, dass er bei der vorherigen "Montagsdemo" Jugendliche aufforderte, sich an der Demo zu beteiligen. Diese verneinten mit der Begründung, dass sich Nazis in der Demo befänden. Ihm zufolge sei dies jedoch kein Argument, da "Harz IV" das ganze "Volk" beträfe. Für diesen Redebeitrag erntete er keinen Widerspruch, sondern im Gegenteil Beifall. Im Verlauf der Demo fielen dann auch mehrere biertrinkende Jugendliche, die augenscheinlich der rechten Szene zuzuordnen waren, sowie ein älterer Mann, der ein "White Power"-Basecap trug, auf.
(Quelle: Antifa Erkner / inforiot)

27.9.2004:

Bei der Zittauer Montagsdemo am 27.9. tauchten ca. 25 Nazis mit einem Transparent der Aufschrift: "Schlesische Jungs Niesky" auf.
Nachdem man die Demoleitung darauf aufmerksam machte, setzte diese sich mit der Polizei in Verbindung um einen Auschluss der Rechten durchzusetzen. Nach anfänglichen Diskussionen mit der Polizei setzte diese dann auch den Ausschluss durch.
Auf dem Marktplatz wieder angekommen, distanzierte man sich von den Neonazis.
(Quelle: Indymedia)

Bei der Montagsdemonstration am 27.9. in Dresden tauchten (wie schon die Wochen zuvor) wieder Nazis mit einem Transparent „Arbeit für Millionen statt Millionen für Milliardäre / Internetadresse des Nationalen Bündnis Dresden“ auf. Der Versammlungsleiter forderte bei der Eröffnung, keine Transparente mit nationalistischem Inhalt zu zeigen. Das Transparent wurde erst eingerollt, als die Polizei aufmarschierte. Kurz darauf zeigten sie es aber wieder, diesmal war der Buchstabe „n“ in „nationales-buendnis“ überklebt. Für diesen Fall sahen allerdings weder Ordnungsamt (Eine Beamte vor Ort) noch Polizei einen Grund zum Handeln.
Im Laufe der Demonstration kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Nazis und Antifas, die sich den Nazis in de Weggestellt hatten. Die Polizei stellte sich zwischen die Parteien. Der Versammlungsleiter schloss die Antifas offiziell aus der Demostration aus, weil diese sich weigerten die Straßenblockade aufzulösen. Im weiteren verlauf kam es zu keinen weiteren Auseinandersetzungen. Nach beendigung der Demo kam es erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Antifas und Nazis.
(Quelle: Indymedia)

3.10. und 5.10.2004:

Auf dem Sternmarsch der MLPD am 3.10. in Berlin glitt der letzte Redner in rassistische Tiraden ab. Er sprach davon das "unser schönes Land" von den Politikern kaputtgemacht wird. Nachdem er sich beklagte, dass Deutschland soviel Geld für die UNO und Europa aus dem Fenster wirft, beschwerte er sich darüber, dass "jeder der zwei Sätze Deutsch spricht", in dieses Land einreisen dürfe. Dafür bekam er teilweise kräftig Beifall. "Jawoll, zu viel Asylanten". MLPD-Ordner und Migranten machten peinliche Gesichter. Die fanden das natürlich nicht gut. Das Mikrofon wurde kurz abgedreht, dann meldete sich der Redner mit peinlichem Gelächter zurück, "ja ich weiß, ich soll so was nicht sagen". Die Moderatorin meldete sich dann mit verkniffenem Lachen zurück und leitete zu Dieter Ilius über, der die Demonstranten aufforderte "diszipliniert! diszipliniert" mit der Demo zu beginnen.
(Quelle: Indymedia)

Die 10. Montagsdemo in Gera am 5.10. vorzeitig abgebrochen.
Der Veranstalter wollte so ein Zeichen setzen gegen die in der Demo erneut mitlaufenden Nazis setzen. Etwa 15 der schätzungsweise 700 Protestierer wurden der rechten Szene zugeordnet.
Nachdem vor einer Woche teilweise übermalte NPD-Wahlplakate aufgetaucht seien, habe sich der Veranstalter entschieden, im Wiederholungsfalle die Demonstration vorzeitig aufzulösen. Deshalb habe man gestern DGB-Landeschef Frank Spieth bereits zu Veranstaltungsbeginn sprechen lassen und die Demo in der Rudolf-Diener-Straße beendet.
(Quelle: Indymedia/ISG)

Antifaschistische Aktion:
Unter dem Motto "Weg mit der Mauer in den Köpfen" wollten am 3.10. 2004 Nazis unter Leitung des Neonaziführers Christian Worch in Leipzig aufmarschieren, kamen aber keinen Schritt weit. Stattdessen wurden die Nazis militant angegriffen und der Kundgebungsort von vielen hundert, wenn nicht tausend AntifaschistInnen belagert. Nach 8. Stunden Warterei, ohne Essen Trinken und Toilette, wurden sie unter massiven Polizeischutz zum Bahnhof geleitet.
P.S. An allen Ecken und Enden haben Nazis mächtig auf die Fresse bekommen.
(Quelle: Indymedia)